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Ausgewählte Kategorie: Demokratie und Gerechtigkeit
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.11.2024 Angesichts der auch in der letzten Sitzung des Stadtrates erneut aufgekommenen Diskussionen um eine und wenn ja, wie, wachsende Zahl von Einwohnerinnen und Einwohnern Weimars und den…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.11.2024 2024 war ein Superwahljahr. Vor allem organisatorisch gab es für den neuen Wahlleiter und sein Team viel zu stemmen, um den fast 51.000 Wahlberechtigten die…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat Die ausbleibenden Bewerbungen auf eine Ausschreibung des Bürgermeisterpostens für Weimar kommentiert Fraktionsvorsitzende Ann-Sophie Bohm: „Ich bin hochgradig irritiert über das Vorgehen des…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat Die Entscheidung der Stadtverwaltung, beide Demonstrationen am Montag auf dem Theaterplatz zuzulassen, stößt bei der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf großes Unverständnis. Fraktionsvorsitzende…
Pressemitteilung, Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar "Wer die Großplakate in Weimar, von OB Kleine gemeinsam mit dem CDU-Direktkandidaten gesehen hat, kann sich berechtigterweise fragen: Verletzt dies das Neutralitätsgebot?", so Maximilian Volz, Vorstandsmitglied der…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat und Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar Heute vor 200 Jahren wurde eine für Weimar bedeutsame Person geboren. Eine Königstochter aus den Niederlanden, Sophie von Oranien-Nassau, uns besser bekannt als…
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 07.02.2024 Der Stadtrat beschließt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen Handlungsplan zur Stärkung der Zivilgesellschaft und Demokratie in Weimar auszuarbeiten. Bis…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 07.02.2024 Der Gewaltprävention und -intervention bei jungen Menschen kommt eine wichtige Rolle zu. Je früher und effektiver die Intervention bei ersten Auffälligkeiten…
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.09.2023 Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadt Weimar erkennt die Ehrenbürgerschaft des ehemaligen Reichspräsidenten Paul von Hindenburg ab. Begründung: Mit der…
...ist an jeden gedacht? Zu Recht steht dieser altbekannte Spruch in der Kritik. Und trotzdem scheint das die handlungsleitende Devise des Oberbürgermeisters und einiger Fraktionen im Stadtrat zu sein. Zumindest antwortete der Oberbürgermeister genau das, als wir erneut zur…
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Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]