Ausgewählte Kategorie: Demokratie und Gerechtigkeit
Thüringen stellt sich quer! Spätestens seit dem Prozess um den sogenannten Prinzen Reuss wissen wir, dass „Reichsbürger“ sich nicht nur harmlos zusammen setzen und bei Gesprächen ums Lagerfeuer tatsächliche Ereignisse der Geschichte leugnen, wie die Gründung der Bundesrepublik…
Aufarbeitung kennt kein Verfallsdatum Am 15. Januar 1990 rief das Neue Forum zur Demonstration vor der Zentrale der Staatssicherheit in Berlin. Tausende kamen und forderten, die Stasi endlich aufzulösen. Gegen 17 Uhr drangen die Massen auf das abgeriegelte Gelände vor. Sie…
Anfrage Ansiedlung des Deutsch-Israelischen Jugendwerkes (DIJW) in Weimar Die Stadt Weimar und selbstverständlich auch der Stadtrat begrüßen mit großer Mehrheit die Ansiedlung des geplanten Deutsch-Israelischen Jugendwerkes (DIJW) in unserer Stadt. Hierzu sind entsprechende…
Pressemitteilung Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat Für viele Menschen ist es in Weimar schwer, eine Wohnung in geeigneter Größe und Ausstattung zu bezahlbaren Preisen zu bekommen. Besonders hart trifft es Familien mit Kindern. Der Wohnungsmarkt steht…
Derzeit wird in unserer Stadt darüber diskutiert, wer eine Würdigung etwa durch einen Straßennamen erhalten sollte. Ein Blick in die reiche kulturelle Tradition unserer Stadt zeigt: es gibt noch etliche Personen, die sich wahrhaft um Weimar verdient gemacht haben, und bisher…
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 21.05.2025 Der Stadtrat möge beschließen: 1. Alle Mitglieder des Stadtrats, die bis zum 15. Januar 1990 volljährig waren, werden auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den…
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 02.04.2025 Der Stadtrat möge beschlieen: 1. Weimar übernimmt im Rahmen des Engagements als „sicherer Hafen“ eine Patenschaft für ein ziviles Seenotrettungsschiff für zwei Jahre (2025 und 2026) und…
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.11.2024 Angesichts der auch in der letzten Sitzung des Stadtrates erneut aufgekommenen Diskussionen um eine und wenn ja, wie, wachsende Zahl von Einwohnerinnen und Einwohnern Weimars und den…
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.11.2024 2024 war ein Superwahljahr. Vor allem organisatorisch gab es für den neuen Wahlleiter und sein Team viel zu stemmen, um den fast 51.000 Wahlberechtigten die Stimmabgabe zu ermöglichen.…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat Die ausbleibenden Bewerbungen auf eine Ausschreibung des Bürgermeisterpostens für Weimar kommentiert Fraktionsvorsitzende Ann-Sophie Bohm: „Ich bin hochgradig irritiert über das Vorgehen des…
In Weimar ist, wie in großen Teilen Ostdeutschlands, seit knapp 10 Jahren die Zahl der Geburten rückläufig. Wir bedauern das sehr - denn eine Gesellschaft mit Zukunft braucht Kinder. Es bleibt somit eine wichtige Aufgabe für unsere Stadt, kinder- und familienfreundlicher zu werden. Doch zur Wahrheit gehört auch: Dieser Trend wird sich allein auf kommunaler Ebene nicht umkehren lassen.
Weimar zeichnet sich durch eine hohe Anzahl von Kindergartenplätzen aus. Was in den vergangenen Jahren dazu führte, dass Familien im Vergleich zu anderen Kommunen vergleichsweise gut einen Kindergartenplatz finden konnten, schlägt nun in ein enormes Überangebot um. Zu viele leerstehende Kindergartenplätze sind jedoch kein Segen, sondern können die pädagogische Qualität beeinträchtigen - z. B. durch vorübergehende Schließung von zu kleinen Gruppen oder plötzlicher, ungesteuerter Schließung gerade der kleinen Einrichtungen - und sie belasten die Stadtkasse.
Daher sehen auch wir es als unausweichlich an, die Zahl der Kindergartenplätze in Weimar mit Augenmaß zu reduzieren.
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Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]