21.01.26 - Anfragetext: Um Kommunen beim Erhalt ihrer Infrastruktur und der Bewältigung von Zukunftsaufgaben zu unterstützen, hat die Landesregierung das kommunale Investitions-Programm aufgelegt. Aus diesem erhält die Stadt Weimar von 2026 bis 2029 jeweils 7,23 Millionen Euro…
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21.01.26 - Anfragetext: Derzeit wird in den Ausschüssen der Stadt Weimar das neue Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Weimar diskutiert. Darin heißt es: „Die Weimarer Einkaufsinnenstadt stellt den wichtigsten zentralen Versorgungsbereich (Innenstadtzentrum) und den größten…
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27.10.25 - Anfrage: Empfänger*innen von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach SGB II (Bürgergeld) Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll es Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht. Auch das…
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27.10.25 - Anfrage: Stellplatzablösegebühren: Einnahmen und Verwendung, 1. Nachfrage Gemäß Thüringer Bauordnung sind bei der Errichtung von Anlagen, bei denen ein Zu- und Abgangsverkehr mit Kraftfahrzeugen zu erwarten ist, im erforderlichen Umfang geeignete Stellplätze herzustellen. Die…
27.08.25 - Antrag- Haus der Frau von Stein Der Stadtrat beschließt die Initiierung und Durchführung eines Konzeptvergabeverfahrens für die Immobilie des Hauses der Frau von Stein mit dem Ziel der Vergabe in Erbbaupacht. Bei der Vergabe sollen Kriterien, die auf a) denkmalschutzgerechte…
Anfragen und Anträge | Bildung und Soziales | Haushalt und Finanzen | Kultur | Stadtentwicklung und Bauen | Weimar Fraktion
27.08.25 - Anfrage - Stellplatzablösegebühren: Einnahmen und Verwendung Gemäß Thüringer Bauordnung sind bei der Errichtung von Anlagen, bei denen ein Zu- und Abgangsverkehr mit Kraftfahrzeugen zu erwarten ist, im erforderlichen Umfang geeignete Stellplätze herzustellen. Die notwendigen…
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01.04.25 - Pressemitteilung der Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD vom 31.03.2025 Die Stadtratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD haben gemeinsam drei umfangreiche Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf der Stadt Weimar eingereicht. Diese…
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23.10.24 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.11.2024 Angesichts der auch in der letzten Sitzung des Stadtrates erneut aufgekommenen Diskussionen um eine und wenn ja, wie, wachsende Zahl von Einwohnerinnen und Einwohnern Weimars und den…
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14.08.24 - Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat Das vom Oberbürgermeister in der Presse öffentlich gemachte Haushaltsloch kommentiert Fraktionsvorsitzende Ann-Sophie Bohm: „Ich bin erstaunt darüber, aus der Presse vom drohenden Haushaltsloch der Stadt…
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14.02.24 - Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 14.02.2024 Der bündnisgrüne Antrag „Weimar erkennt den Climate Emergency an und erhöht das klimaneutralen Stadt“ war der erste, der in den Stadtrat nach der letzten Kommunalwahl 2019 eingebracht wurde. …
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