27.01.26 –

Zahl der Bürgergeldempfänger*innen in Weimar sinkt kontinuierlich

GRÜNE: Stimmungsmache gegen Bürgergeld  muss aufhören

Im Dezember beantwortete die Stadtverwaltung die Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Zahl der Bürgergeldempfänger*innen in Weimar. Dies kommentiert Fraktionsvorsitzende Ann-Sophie Bohm:

„Häufig wird behauptet, das Bürgergeld sei zu hoch und mehr Menschen würden nun freiwillig Bürgergeld beziehen statt zu arbeiten. Unsere Anfrage zeigt: Das ist falsch. Die Zahl der Menschen in Weimar, die Bürgergeld beziehen, ist in den letzten Jahren kontinuierlich gesunken, von 5120 im Jahr 2020 auf 4145 in 2025. Das ist immerhin ein Rückgang um 20 Prozent. Es gibt viele Gründe, warum Menschen Bürgergeld beziehen, viele davon nicht selbst verschuldet. Hier alle über einen Kamm zu scheren und aufgrund einer geringen Anzahl an Totalverweiger*innen härtere Sanktionen zu fordern, geht vollkommen an den Realitäten vorbei und ist im Übrigen auch nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar. Ich fordere daher alle demokratischen Parteien auf, sich nicht mehr an derlei Stimmungsmache zu beteiligen.“

„Immer wieder wird bei der Diskussion um Bürgergeldempfänger*innen auch vergessen, dass darunter auch viele Kinder und Jugendliche sind. Etwa ein Viertel der Bürgergeldempfänger*innen sind unter 15 Jahre alt. Auch diese Kinder haben das Recht auf eine erfüllte Kindheit ohne Armut und Stigmatisierung .“

„Die gute Nachricht ist: Die Zahl der ‚Aufstocker‘, die Bürgergeld zusätzlich zu sehr geringen Löhnen beziehen müssen, ist gesunken: von 833 auf 446. Das dürfte auch mit dem deutlichen gestiegenen Mindestlohn zu tun haben. Die Zahl der Bürgergeldempfänger*innen, die aufgrund von Krankheit oder Pflege von Angehörigen nicht arbeiten können, ist jedoch in den letzten Jahren nahezu konstant geblieben (427 auf 411). Das zeigt, dass Krankheit und Pflege von Angehörigen noch immer eine Armutsfalle sind. Hier braucht es dringend politische Nachbesserung.“

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Antwort

Empfänger*innen von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach SGB II (Bürgergeld)
Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll es Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht. Auch das Bundesverfassungsge-richt bestätigte im Jahr 2019: die SGB II-Zahlungen müssen existenzsichernd sein. Doch viele Menschen, die Bürgergeld beziehen, führen noch immer eine Existenz am Rande der Gesellschaft und werden stigmatisiert. Dabei haben viele mit Vermittlungshemmnissen und schwerwiegenden Problemen zu kämpfen.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt daher den Oberbürgermeister:

Frage 1: Wie viele Personen bekamen 2020-2025 in Weimar Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts?

(Bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln, je zum Stichtag 30.6)

Antwort:
06/2020 - 5120
06/2021 - 4759
06/2022 - 4170
06/2023 - 4585
06/2024 - 4529
06/2025 - 4145

Frage 2: Wie viele davon waren jeweils unter 15 Jahre alt?

(Bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln, je zum Stichtag 30.6.)

06/2020 - 1321
06/2021 - 1213
06/2022 - 1063
06/2023 - 1198
06/2024 - 1149
06/2025 - 996

Frage 3: Wie viele davon waren über 15-Jährige, die noch die Schule besuchen, eine Ausbildung oder ein Studium absolvieren?

(Bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln, je zum Stichtag 30.6.)
Antwort:

06/2020 - 284
06/2021 - 266
06/2022 - 231
06/2023 - 284
06/2024 - 299
06/2025 - 291


Frage 4: Wie viele davon sind Berufstätige, deren Einkommen aus der Erwerbsarbeit nicht ausreichend ist (sog. „Aufstocker“)?

(Bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln, je zum Stichtag 30.6.)

Antwort:
06/2020 - 833
06/2021 - 700
06/2022 - 531
06/2023 - 481
06/2024 - 470
06/2025 - 446

Frage 5: Wie viele der unter Nummer 1 aufgeführten gelten als erwerbsfähig, können aber beispielsweise aufgrund der Pflege von Angehörigen oder gesundheitlichen Beeinträchtigungen keiner Erwerbsarbeit nachgehen? (Bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln, je zum Stichtag 30.6.)

Antwort:
06/2020 - 427
06/2021 - 423
06/2022 - 422
06/2023 - 421
06/2024 - 406
06/2025 - 411