Ausgewählte Kategorie: Demokratie und Gerechtigkeit
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat Die Entscheidung der Stadtverwaltung, beide Demonstrationen am Montag auf dem Theaterplatz zuzulassen, stößt bei der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf großes Unverständnis. Fraktionsvorsitzende…
Pressemitteilung, Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar "Wer die Großplakate in Weimar, von OB Kleine gemeinsam mit dem CDU-Direktkandidaten gesehen hat, kann sich berechtigterweise fragen: Verletzt dies das Neutralitätsgebot?", so Maximilian Volz, Vorstandsmitglied der…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat und Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar Heute vor 200 Jahren wurde eine für Weimar bedeutsame Person geboren. Eine Königstochter aus den Niederlanden, Sophie von Oranien-Nassau, uns besser bekannt als…
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 07.02.2024 Der Stadtrat beschließt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen Handlungsplan zur Stärkung der Zivilgesellschaft und Demokratie in Weimar auszuarbeiten. Bis…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 07.02.2024 Der Gewaltprävention und -intervention bei jungen Menschen kommt eine wichtige Rolle zu. Je früher und effektiver die Intervention bei ersten Auffälligkeiten…
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.09.2023 Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadt Weimar erkennt die Ehrenbürgerschaft des ehemaligen Reichspräsidenten Paul von Hindenburg ab. Begründung: Mit der…
...ist an jeden gedacht? Zu Recht steht dieser altbekannte Spruch in der Kritik. Und trotzdem scheint das die handlungsleitende Devise des Oberbürgermeisters und einiger Fraktionen im Stadtrat zu sein. Zumindest antwortete der Oberbürgermeister genau das, als wir erneut zur…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 27.06.2023 Im Stadtrat hatte die bündnisgrüne Fraktion beantragt, die geplante Förderung für Balkon-PV-Anlagen sozial gestaffelt zu gestalten. Im letzten Stadtrat wurde dieser Antrag über einen…
Pressemitteilung, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar, 23.06.2023 Zu einer ZukunftswerkSTADT hatten die Weimarer GRÜNEN die interessierte Öffentlichkeit kürzlich aufs Gelände des Gaswerk Weimar e.V. geladen. Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern und lokalen Initiativen ging es um die…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 22.06.2023 In der gestrigen Stadtratssitzung wurde auf Antrag der SPD beschlossen, dass ab Oktober die Sitzungen der Ausschüsse des Stadtrates regelmäßig öffentlich tagen. Ermöglicht wurde dies durch eine…
In Weimar ist, wie in großen Teilen Ostdeutschlands, seit knapp 10 Jahren die Zahl der Geburten rückläufig. Wir bedauern das sehr - denn eine Gesellschaft mit Zukunft braucht Kinder. Es bleibt somit eine wichtige Aufgabe für unsere Stadt, kinder- und familienfreundlicher zu werden. Doch zur Wahrheit gehört auch: Dieser Trend wird sich allein auf kommunaler Ebene nicht umkehren lassen.
Weimar zeichnet sich durch eine hohe Anzahl von Kindergartenplätzen aus. Was in den vergangenen Jahren dazu führte, dass Familien im Vergleich zu anderen Kommunen vergleichsweise gut einen Kindergartenplatz finden konnten, schlägt nun in ein enormes Überangebot um. Zu viele leerstehende Kindergartenplätze sind jedoch kein Segen, sondern können die pädagogische Qualität beeinträchtigen - z. B. durch vorübergehende Schließung von zu kleinen Gruppen oder plötzlicher, ungesteuerter Schließung gerade der kleinen Einrichtungen - und sie belasten die Stadtkasse.
Daher sehen auch wir es als unausweichlich an, die Zahl der Kindergartenplätze in Weimar mit Augenmaß zu reduzieren.
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Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]
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