Die rechtspopulistische #noAfd wird schon seit 2018 in Thüringen als Verdachtsfall vom Verfassungsschutz beobachtet. Und es ist klar insbesondere der Landesverband Thüringen gilt als gesichert rechtsextrem. Immer wieder fallen Mitglieder und Führungspersonen der Partei mit fremdenfeindlichen, antisemitischen und rassistischen Äußerungen auf.

Nun wurde in Sonneberg der Kandidat der #noAfd als erster Landrat Deutschlands gewählt und kurz darauf folgte die Wahl des ersten #noAfd-Bürgermeisters in Raguhn-Jeßnitz. Gleichzeitig liegt die Partei in Umfragen mit über 32% in Thüringen vorn und auch in Nordhausen bekam der Oberbürgermeisterkandidat der #noafd die Mehrheit der Stimmen.

Daher stellt sich uns die Frage, ist nun ein Parteiverbotsverfahren notwendig um unsere Demokratie zu schützen? Ist dies der richtige Weg und wie ist so ein Verfahren überhaupt möglich? Was für andere Möglichkeiten gibt es dieser Entwicklung entgegenzuwirken?

Darüber wollen wir ins Gespräch kommen am Freitag, 22. September, um 19 Uhr in der Eckermann Buchhandlung. Um eine Anmeldung wird gebeten per E-Mail unter info@gruene-weimar.de

Beitrag der GRÜNEN Stadtratsfraktion für den Rathauskurier, Ausgabe 8/2023, 04.10.2023

Starker Regen mit überfluteten Kellern, Stürme mit abgedeckten Dächern, starke Hitze, die auch vor Schulen oder Gebäuden der Stadtverwaltung nicht Halt macht: das ist die Realität des Klimawandels, der wir uns stellen müssen.
Die Stadt Weimar hat etwa 200 Liegenschaften mit 130 verschiedenen Heizungsanlagen und ganz unterschiedlichen Nutzungen, darunter Kindergärten, Sporthallen und Verwaltungsgebäude. Für jedes einzelne stellt sich die Frage: Was muss am Haus gemacht werden, damit es auch 2040 noch genutzt werden kann, klimaneutral und bestenfalls ohne Klimaanlage? Ein Konzept zur Anpassung der städtischen Gebäude an den Klimawandel jetzt in Angriff zu nehmen, spart uns als Stadt auch dank langfristiger Planung pures Geld. Das haben wir im Stadtrat jüngst beantragt.
Das muss natürlich Hand in Hand gehen mit der Wärmeplanung der Stadt und der Dekarbonisierung der Fernwärme, die die Stadtwerke gemäß Thüringer Klimagesetz jetzt angehen. Über 95 % der Wärme wird in Weimar fossil erzeugt - das wird und muss anders werden, auch bei unseren städtischen Gebäuden.
Auf unseren Druck hin tut sich was in der Stadt: Mehr Bäume, Blühflächen, PV-Anlagen, es kommen erste Sonnensegel und Trinkwasserbrunnen. Dank Klima-Invest-Förderung vom Land soll endlich ein städtisches Klimaanpassungskonzept und ein Hitzeaktionsplan erarbeitet werden. Das ist auch gut so. Andere Kommunen sind da schon deutlich weiter. Es wird für Weimar höchste Zeit!

Für die Fraktion: Andreas Leps

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Die Stolpersteine sind ein Projekt des Künstlers Gunter Demnig, das im Jahr 1992 begann. Mit im Boden verlegten kleinen Gedenktafeln, sogenannten Stolpersteinen, soll an das Schicksal der Menschen erinnert werden, die in der Zeit des Nationalsozialismus (NS-Zeit) verfolgt, ermordet, deportiert, vertrieben oder in den Suizid getrieben wurden (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Stolpersteine).
Im Mai 2007 wurden die ersten drei Stolpersteine in Weimar verlegt. Unser Kreisverband hat damals die Patenschaft für einen weiteren Stolperstein, der im folgenden Jahr am 7. Mai in Weimar verlegt wurde, übernommen. Dieser erinnert an Richard Kohlmann  (Carl-von-Ossietzky-Straße 18), den ersten Bürger Weimars, der 1937 im KZ Buchenwald ermordet wurde.
2018 beschloss der damalige Vorstand für die Verlegung eines weiteren Gedenksteines Pate zu stehen. Dieser wurde am 16. August 2021 zum Gedenken an Karl Sachs, dem jüngsten Sohn des Gründers des Weimarer Kaufhauses Sachs & Berlowitz in der Schillerstraße 17-19,  vor seinem letzten Wohnort in Weimar in der Brucknerstraßee 11 verlegt, jedoch zu unserem großen Entsetzen noch in der darauffolgenden Nacht gestohlen (s. TA vom 19. August 2021). Ein Ersatz konnte zum Glück sogleich angefertigt werden.