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Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 Mehrfach wurde im Stadtrat die Verkehrsberuhigung der Innenstadt durch geeignete Maßnahmen beantragt und diskutiert. Auch im WeNaMo - Weimarer Konzept zur…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 Im Radverkehrskonzept Weimar 2030 sind im Abschnitt (L) Streckenzug „Steinbrückenweg – Taubacher Straße in Oberweimar“ Maßnahmen für eine Erhöhung der Sicherheit am…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 Die Wärmewende ist ein wichtiger Bestandteil hin zu einer klimaneutralen und unabhängigen Gesellschaft. Die öffentliche Hand ist dabei nicht nur aufgrund ihrer…
Pressemitteilung, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar, 06.10.2023 Information und Diskussion am 11.10. um 19 Uhr in der Notenbank Weimar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar laden für Mittwoch, den 11. Oktober 2023, um 19 Uhr in die Notenbank Weimar, Steubenstraße 15 (Saal 2) herzlich ein:…
Starker Regen mit überfluteten Kellern, Stürme mit abgedeckten Dächern, starke Hitze, die auch vor Schulen oder Gebäuden der Stadtverwaltung nicht Halt macht: das ist die Realität des Klimawandels, der wir uns stellen müssen. Die Stadt Weimar hat etwa 200 Liegenschaften mit 130…
Pressemitteilung, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar, 18.09.2023 Maximilian Volz, Kreisvorstand: „Anlässlich des Weltkindertags am 20. September legen wir GRÜNE den Fokus auf die Interessen und Bedürfnisse der Jüngsten in unserer Gesellschaft. Leider werden diese in der öffentlichen…
Pressemitteilung, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar, 14.09.2023 Den globalen PARKing DAY 2023 nehmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar zum Anlass, die Verteilung des öffentlichen Raumes in den Fokus zu rücken. Der Kreisverband verwandelt einen Parkplatz in der Innenstadt in einen Pop Up…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 07.09.2023 In des gestrigen Stadtratssitzung ist der Antrag zur probeweisen Einrichtung einer PV-Überdachung eines Parkplatzes abgelehnt worden. Dazu Ann-Sophie Bohm, Fraktionsvorsitzende: "Es ist mir…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 29.08.2023 Weimars Innenstadt bietet vielfältige Gelegenheiten für Kultur, zum Einkaufen und Genießen. Viele dieser Orte liegen innerhalb der Fußgängerzonen und können am besten mit dem Rad und zu Fuß…
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.09.2023 Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur Anpassung der städtischen Liegenschaften an den Klimawandel vorzulegen.…
Rathauskurier, Ausgabe 1/2024, 24.01.2024 - Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Liebe Leserinnen und Leser,
Klimaschutz und Klimaanpassung kosten, das stimmt. Weimar hat 2018-23 in einem Pilotprojekt rd. 920.000 € vor allem in die Umstellung auf LED-Leuchten investiert, davon 200.000 € gefördert. Das Ergebnis: Es werden 900.000 kWh Strom und ca. 220.000 € eingespart - pro Jahr. Die Ausgaben sind damit längst gedeckt. Das Projekt ist beendet, im Haushalt 2024 ist kein Geld dafür geplant. Dabei zeigt sich doch: Klimaschutz rentiert sich sehr schnell. Kein Klimaschutz dagegen kostet uns alle deutlich mehr.
Wir hatten 2019 versprochen, dass unser erster Antrag zum Klimaschutz sein wird und haben geliefert. Eine Mehrheit des Stadtrates stimmte nach Monaten aber für einen deutlich abgespeckten Antrag, der kaum Fortschritte beinhaltet. Zudem sollte erst einmal bilanziert werden. Im Jahr danach wurde das Geld dafür verweigert. Jetzt, 3 Jahre nach Beschluss, ist die CO2-Bilanzierung noch immer nicht fertig, ein Maßnahmenpaket nicht mal ansatzweise vorhanden. Obwohl von Land und Bund Millionen für den Klimaschutz fließen.
Im vom Oberbürgermeister vorgelegten Haushalt für 2024 kommen Klimaschutz und Zukunftsinvestitionen nur am Rande vor. Dabei wird das Geld eher großzügig geplant. Der große Wurf, ein klares Ziel, fehlt - eine Schwerpunktsetzung vor allem bei Investitionen ist nicht erkennbar. Die mehr als 900.000 € vom Land für Klimaschutzmaßnahmen versanden in vielen kleinen Vorhaben, die sowieso stattfinden und nur peripher mit Klimaschutz zu tun haben. Die Stadtspitze verschläft die Vorbereitung für die Zukunft.
Das wollen wir ändern, und mit Ihnen zusammen werden wir das ändern. Denn: Es lohnt sich.
Für die Fraktion: Andreas Leps
Vor über einem Jahr hatten wir den Oberbürgermeister qua Antrag gebeten, alle Maßnahmen zu ergreifen, um den weiteren Verfall des Volkshauses zu stoppen und das Gebäude als Kulturdenkmal und historischen Ort zu erhalten. Jetzt hat der Oberbürgermeister den Kauf vollzogen. Wir danken ihm und allen Beteiligten, dass der Erwerb in den letzten Monaten ohne großes Aufsehen angebahnt wurde und nun erfolgreich gelang. Dafür haben wir u.a. durch den Verzicht auf eine Diskussion unseres Antrages gern beigetragen - für uns zählt das Ergebnis! Nun allerdings muss es schnell gesichert und vor Vandalismus geschützt werden. Und auch ein Konzept für die weitere Nutzung des Gebäudes miss her. Welche Ideen habt ihr?
Zur Stadtratssitzung am 6.12.2023 stand wieder die Industriebrache des ehemaligen EOW in Oberweimar im Fokus. Wir freuen uns sehr, dass der Stadtrat mit großer Mehrheit dem Vorschlag der Stadtverwaltung gefolgt ist, Fördermittel für die komplette Renaturierung des Areals zu beantragen. Damit ist der vollständige Rückbau des Geländes zum Greifen nah! Die Aussichten sind gut, dass hier in Oberweimar bald Hochwasserschutz und Artenvielfalt in einem Maße möglich ist, wie es schon seit über 30 Jahren geplant war: entlang der Ilm soll der Grünzug vollständig wiederhergestellt und ein umfangreiches Flutmuldensystem geschaffen werden. Leider hat der Oberbürgermeister zwar den Antrag von Weimarwerk und CDU übernommen, wieder Gespräche mit dem bereits einmal abgelehnten Investor zu führen. Doch sollen diese nur einen Plan B darstellen, falls die Fördermittel nicht kommen. Wir danken der Stadtverwaltung für das neuerliche Engagement in der Sache und sind zuversichtlich, dass der Rückbau bald beginnen kann. Danke an alle, die sich viele Jahre lang dafür eingesetzt haben!
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Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]