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Ausgewählte Kategorie: Weimar Fraktion
Antragstext: Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadt Weimar richtet künftig zu Silvester ein zentrales Feuerwerk aus mit dem Ziel, dass möglichst viele Weimarer Bürger*innen auf eigene Feuerwerke verzichten. Dabei soll auch regelmäßig geprüft werden, inwiefern…
Antragstext: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Erstellung eines aktuellen Wohnungsmarktkonzepts oder die Fortschreibung des Wohnungsmarktkonzepts Weimar 2019-2023 zu initiieren. Die Aufgabenstellung soll mit dem Bau- und Umweltausschuss des Stadtrats sowie dem Forum…
Antragstext: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. die Öffnungs- oder Schließzeiten der öffentlichen Toiletten an geeigneten gut sichtbaren Stellen vor Ort sowie auf der Homepage der Stadt barrierefrei zu veröffentlichen, 2. gleichzeitig zu veröffentlichen, welche…
Anfrage: In seiner Sitzung am 11.12.2024 fasste der Stadtrat auf Drängen der Verwaltung einen „Grundlagenbeschluss“ zum Neubau einer Vier-Felder-Sporthalle am Pestalozzi-Campus. Vorausgegangen waren trotz kurzer Beratungsdauer intensive Diskussionen. Grundlage dafür war eine…
Anfrage: Die in Umsetzung des Klimapaktes mit den Thüringer Kommunen für 2023 bzw. 2024 der Stadt zugeflossenen Gelder aus dem Landeshaushalt sollen, wie im Klimapakt vereinbart, ausschließlich für Zwecke des Klimaschutzes und der Klimawandelanpassung verwendet werden…
Anfrage: Die Drucksache 2023/034a zum Radentscheid wurde vom Stadtrat mit großer Mehrheit verabschiedet. In dem Papier werden viele Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Radverkehr in der Stadt zusammengefasst und mit Fristen zur Erledigung durch die…
„Das ungerechteste Schulsystem, das ich kenne“ ...so urteilte der renommierte Bildungsforscher John Hattie jüngst in einem Spiegel-Interview über Schulen in Deutschland. Insbesondere die frühzeitige Trennung nach der 4. Klasse sei „nicht im Interesse der Kinder“. Diese…
Jeder Euro, der in Angebote der frühkindlichen Bildung, Beratung, Aufklärung oder Freizeitgestaltung investiert wird, vermindert Sozial-, Bildungs- und Gesundheitsfolgekosten um das 7-10fache. Die infolge des stattfindenden Geburtenrückganges in den neuen Bundesländern…
Anfrage: Schallschutz in Kindergärten Wo viele Kinder spielen und sich entfalten, wird es regelmäßig laut. Schallpegel von 80 Dezibel mit Schallspitzen bis zu 100 Dezibel sind in Kindergärten keine Seltenheit. Kein Wunder, dass Lärm als einer der meist genannten Stressfaktoren…
Antrag: Tickets für Schülerinnen und Schüler weiterhin als Deutschlandticket ausreichen Der Stadtrat beschließt: Die von der Stadt finanzierten Bus-Tickets für Schülerinnen und Schüler werden auch in 2025 weiterhin als Deutschlandticket ausgegeben. Der Oberbürgermeister…
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Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]