Ausgewählte Kategorie: Anfragen und Anträge
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 07.02.2024 Mit der Förderrichtlinie der Stadt Weimar zur Förderung von Gründern (2022/251/V) hat der Stadtrat den Weg freigemacht für die zielgerichtete Unterstützung von…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat Zur vorletzten Stadtratssitzung der Legislatur am 6. Dezember reichte die grüne Stadtratsfraktion wieder mehrere Anfragen und Anträge ein. Zur Einführung eines Weimarer Museumssonntag mit kostenlosem…
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.12.2023 Der Stadtrat beschließt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Stadtgebiet Schilder aufzustellen mit dem Hinweis, Enten nicht mit Brot zu füttern. Als Standorte…
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.12.2023 Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Weimar öffnet ab 1.1.2024 an je einem Sonntag im Monat das Stadtmuseum und die Kunsthalle kostenfrei für alle. Wie in der…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.12.2023 Gegenwärtig wird der Lärmaktionsplan bereits in der Stufe 4 fortgeschrieben, die 1. Phase der Beteiligung der Bürger*innen läuft. Für die Fortschreibung ist auch…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.12.2023 Die Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in beide Richtungen ist ein wesentlicher Bestandteil des Radverkehrskonzeptes der Stadt. Dort heißt es: „Die…
Der Antragstext wird komplett ersetzt durch: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter bei der Stadtwerke Weimar Stadtversorgungs-GmbH darauf hinzuwirken, dass das Dekarbonisierungskonzept bzw. die Wärmenetzstrategie 2040 auf…
Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum. Dies ist auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und dem UN-Sozialpakt verankert. Die Schaffung von passendem Wohnraum ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Klar ist dabei, dass es eine…
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 Der Stadtrat beschließt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Verbesserung der Querung für Fußgänger*innen in der Erfurter Straße in Höhe Berkaer Bahnhof, zum…
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter der Stadtwerke Weimar Stadtversorgungs-GmbH, auf Grundlage…
In Weimar ist, wie in großen Teilen Ostdeutschlands, seit knapp 10 Jahren die Zahl der Geburten rückläufig. Wir bedauern das sehr - denn eine Gesellschaft mit Zukunft braucht Kinder. Es bleibt somit eine wichtige Aufgabe für unsere Stadt, kinder- und familienfreundlicher zu werden. Doch zur Wahrheit gehört auch: Dieser Trend wird sich allein auf kommunaler Ebene nicht umkehren lassen.
Weimar zeichnet sich durch eine hohe Anzahl von Kindergartenplätzen aus. Was in den vergangenen Jahren dazu führte, dass Familien im Vergleich zu anderen Kommunen vergleichsweise gut einen Kindergartenplatz finden konnten, schlägt nun in ein enormes Überangebot um. Zu viele leerstehende Kindergartenplätze sind jedoch kein Segen, sondern können die pädagogische Qualität beeinträchtigen - z. B. durch vorübergehende Schließung von zu kleinen Gruppen oder plötzlicher, ungesteuerter Schließung gerade der kleinen Einrichtungen - und sie belasten die Stadtkasse.
Daher sehen auch wir es als unausweichlich an, die Zahl der Kindergartenplätze in Weimar mit Augenmaß zu reduzieren.
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Heute wird ein Meilenstein für den Klimaschutz gesetzt, für den wir GRÜNE während unserer bündnisgrünen Regierungszeit in der Bundesregierung [...]
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