Ausgewählte Kategorie: Anfragen und Anträge
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.12.2023 Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Weimar öffnet ab 1.1.2024 an je einem Sonntag im Monat das Stadtmuseum und die Kunsthalle kostenfrei für alle. Wie in der…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.12.2023 Gegenwärtig wird der Lärmaktionsplan bereits in der Stufe 4 fortgeschrieben, die 1. Phase der Beteiligung der Bürger*innen läuft. Für die Fortschreibung ist auch…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.12.2023 Die Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in beide Richtungen ist ein wesentlicher Bestandteil des Radverkehrskonzeptes der Stadt. Dort heißt es: „Die…
Der Antragstext wird komplett ersetzt durch: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter bei der Stadtwerke Weimar Stadtversorgungs-GmbH darauf hinzuwirken, dass das Dekarbonisierungskonzept bzw. die Wärmenetzstrategie 2040 auf…
Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum. Dies ist auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und dem UN-Sozialpakt verankert. Die Schaffung von passendem Wohnraum ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Klar ist dabei, dass es eine…
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 Der Stadtrat beschließt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Verbesserung der Querung für Fußgänger*innen in der Erfurter Straße in Höhe Berkaer Bahnhof, zum…
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter der Stadtwerke Weimar Stadtversorgungs-GmbH, auf Grundlage…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 Mehrfach wurde im Stadtrat die Verkehrsberuhigung der Innenstadt durch geeignete Maßnahmen beantragt und diskutiert. Auch im WeNaMo - Weimarer Konzept zur…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 Im Radverkehrskonzept Weimar 2030 sind im Abschnitt (L) Streckenzug „Steinbrückenweg – Taubacher Straße in Oberweimar“ Maßnahmen für eine Erhöhung der Sicherheit am…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 Die Wärmewende ist ein wichtiger Bestandteil hin zu einer klimaneutralen und unabhängigen Gesellschaft. Die öffentliche Hand ist dabei nicht nur aufgrund ihrer…
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CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, [...]
Die Mieten bei Neuvermietungen steigen gerade in Ballungszentren trotz der existierenden Mietpreisbremse immer stärker an. Hohe Mieten werden [...]
Am 17. Mai ist der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – oder kurz: IDAHOBIT*. Die Rechte queerer Menschen [...]