24.01.24 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 07.02.2024

Im Antrag 2019/304 - “Weimar erkennt den Climate Emergency an und erhöht das Tempo zur klimaneutralen Stadt ” wurde eine Klimarelevanzbewertung für alle Beschlussvorlagen und Anträge vorgeschlagen, die letztlich 2020 mit dem Antrag 2020/028b - “Die Stadt Weimar erkennt die Notwendigkeit von Klimaschutz und Klimaneutralität an” beschlossen wurde. Damit sollte ab dem 01.09.2020 bei allen Beschlussvorlagen und Anträgen eine Bewertung zu den “Auswirkungen auf den Umwelt- und Klimaschutz” hinzugefügt werden. Ziel war es, “die negativen Auswirkungen auf das Klima abzusenken bzw. so gering wie möglich zu halten.”

Vor diesem Hintergrund fragt die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat:

• Wie genau wird die Klimarelevanzabfrage durchgeführt? Auf welcher Grundlage wurde die Entscheidung über das verwendete Formular getroffen?
• Wann wurde die Klimarelevanzabfrage und ihre Auswirkung ggf. mit welchen Ergebnissen evaluiert?
• Inwiefern ist geplant, die Klimarelevanzbeurteilung zukünftig zu verändern und falls ja, wie, werden die Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung dazu ggf. geschult? Inwiefern kann bei einer Änderung auch auf die Expertise vom Klima-Bündnis zurückgegriffen werden, bei dem die Stadt Mitglied ist?

[Die Antwort der Stadtverwaltung lesen]