Ausgewählte Kategorie: Anfragen und Anträge
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.12.2023 Die Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in beide Richtungen ist ein wesentlicher Bestandteil des Radverkehrskonzeptes der Stadt. Dort heißt es: „Die…
Der Antragstext wird komplett ersetzt durch: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter bei der Stadtwerke Weimar Stadtversorgungs-GmbH darauf hinzuwirken, dass das Dekarbonisierungskonzept bzw. die Wärmenetzstrategie 2040 auf…
Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum. Dies ist auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und dem UN-Sozialpakt verankert. Die Schaffung von passendem Wohnraum ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Klar ist dabei, dass es eine…
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 Der Stadtrat beschließt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Verbesserung der Querung für Fußgänger*innen in der Erfurter Straße in Höhe Berkaer Bahnhof, zum…
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter der Stadtwerke Weimar Stadtversorgungs-GmbH, auf Grundlage…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 Mehrfach wurde im Stadtrat die Verkehrsberuhigung der Innenstadt durch geeignete Maßnahmen beantragt und diskutiert. Auch im WeNaMo - Weimarer Konzept zur…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 Im Radverkehrskonzept Weimar 2030 sind im Abschnitt (L) Streckenzug „Steinbrückenweg – Taubacher Straße in Oberweimar“ Maßnahmen für eine Erhöhung der Sicherheit am…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 Die Wärmewende ist ein wichtiger Bestandteil hin zu einer klimaneutralen und unabhängigen Gesellschaft. Die öffentliche Hand ist dabei nicht nur aufgrund ihrer…
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.09.2023 Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur Anpassung der städtischen Liegenschaften an den Klimawandel vorzulegen.…
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.09.2023 Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung überprüft, mit welchen Maßnahmen sich bereits für die Saison 2024 das Angebot an Radabstellanlagen in der…
In Weimar ist, wie in großen Teilen Ostdeutschlands, seit knapp 10 Jahren die Zahl der Geburten rückläufig. Wir bedauern das sehr - denn eine Gesellschaft mit Zukunft braucht Kinder. Es bleibt somit eine wichtige Aufgabe für unsere Stadt, kinder- und familienfreundlicher zu werden. Doch zur Wahrheit gehört auch: Dieser Trend wird sich allein auf kommunaler Ebene nicht umkehren lassen.
Weimar zeichnet sich durch eine hohe Anzahl von Kindergartenplätzen aus. Was in den vergangenen Jahren dazu führte, dass Familien im Vergleich zu anderen Kommunen vergleichsweise gut einen Kindergartenplatz finden konnten, schlägt nun in ein enormes Überangebot um. Zu viele leerstehende Kindergartenplätze sind jedoch kein Segen, sondern können die pädagogische Qualität beeinträchtigen - z. B. durch vorübergehende Schließung von zu kleinen Gruppen oder plötzlicher, ungesteuerter Schließung gerade der kleinen Einrichtungen - und sie belasten die Stadtkasse.
Daher sehen auch wir es als unausweichlich an, die Zahl der Kindergartenplätze in Weimar mit Augenmaß zu reduzieren.
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