Anfrage: Auswertung der Durchführung der Landtagswahl in Weimar

23.10.24 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.11.2024

2024 war ein Superwahljahr. Vor allem organisatorisch gab es für den neuen Wahlleiter und sein Team viel zu stemmen, um den fast 51.000 Wahlberechtigten die Stimmabgabe zu ermöglichen. Rückblickend gilt es nun, die organisatorische Durchführung zu evaluieren und eventuelle Lehren für die Bundestagswahl zu ziehen.

Die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN fragt daher den Oberbürgermeister:

1. Wie bewertet die Stadtverwaltung insgesamt die organisatorische Durchführung der Wahlen?

2. Welche Bilanz zieht die Stadtverwaltung angesichts des neu eingeführten Onlinetools zur Beantragung von Briefwahl?

3. Wie soll künftig gewährleistet werden, dass die Adresse der Wahllokale auf den Wahlscheinen abgedruckt ist?

4. Welche Wahllokale müssen aus Sicht der Stadtverwaltung prioritär barrierearm ausgebaut werden?

5. Wie gut war die Abdeckung mit Wahlhelfer*innen?