Anfrage: Kommunales Investitions-Programm des Landes: Wofür gibt Weimar 28,5 Millionen Euro aus?

21.01.26 –

Anfragetext:

Um Kommunen beim Erhalt ihrer Infrastruktur und der Bewältigung von Zukunftsaufgaben zu unterstützen, hat die Landesregierung das kommunale Investitions-Programm aufgelegt. Aus diesem erhält die Stadt Weimar von 2026 bis 2029 jeweils 7,23 Millionen Euro zusätzlich. Bislang wurde nicht darüber beraten, wofür die Summen in Weimar ausgegeben werden sollen.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Oberbürgermeister:

1. Welche Maßnahmen sollen in 2026 aus dem Kommunalen Investitions-Programm des Landes finanziert werden?

2. Welche davon sind Maßnahmen, die bereits 2025 im Haushalt enthalten waren, aber nicht realisiert werden konnten?

3. Welche davon sind neue Maßnahmen?

4. Welche neuen Maßnahmen plant die Stadtverwaltung in den Folgejahren aus dem Kommunalen Investitions-Programm des Landes zu finanzieren?

Schlussfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Oberbürgermeister:

Frage 1:
Welche Maßnahmen sollen in 2026 aus dem Kommunalen Investitionspro-gramm des Landes finanziert werden?

Antwort:
Nr.  - HH-Stelle - Maßnahme  - Ausgaben  2026 - Finanzierung aus Investprogramm

1. 56109.96077 - Wimaria Stadion Umbau Hart- in Kunstrasenplatz - 2.100.000 - 1.300.000

2. 81710.98501 - EB EKSW, Neubau Verwaltungsgebäude - 3.600.000 - 2.600.000

3. 63000.95133 - Straßenbau E.-Rosenthal-Str. (Ebertstr. bis Schlachhofstr.) - 1.045.000 - 640.944

4. 63000.96577 - Straßenbau Humboldtstr.1.BA  - 500.000 - 500.000

5. 88029.96800 - Öffentliche WC-Anlagen, Selbstreinigende Toilettenhäuser - 515.400 - 515.400

6. 46059.96101 - Neugestaltung Spielplatz Schubertstr.  - 365.000 - 365.000

7. 63000.95106 - Verbindungsweg WE Nord nach WE West über Eiserne Brücke 650.000 - 236.000

8. 76020.94100 - Volkshaus Dacherneuerung - 200.000 - 200.000

9. 46022.94000 - JC Nordlicht, Elektroanlage-  250.000 - 250.000

10. 63000.95123 - Fahrbahnerneuerung Washingtonstraße - 275.000 - 275.000

11. 59100.96803 - Wasserspiele -  250.000 250.000

Summen - 9.750.400,00 - 7.132.344

Frage 2:
Welche davon sind Maßnahmen, die bereits 2025 im Haushalt enthalten waren, aber nicht realisiert werden konnten?

Antwort:
Die Maßnahmen Nr. 1 bis 8 waren bereits im Haushalt 2025 enthalten.

Frage 3:
Welche davon sind neue Maßnahmen?

Antwort:
Die Maßnahmen Nr. 9 bis 11 sind neue Maßnahmen.

Frage 4:
Welche neuen Maßnahmen plant die Stadtverwaltung in den Folgejahren aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Landes zu finanzieren?

Antwort:
Konkrete Festlegungen sind hierzu noch nicht erfolgt. Mögliche Investitionen bzw. Investitionszuschüsse wären beispielsweise für einen Wohnheim-Neubau, den Neubau der Pestalozzi-Sporthalle oder die Erschließung der Bahnstadt. Der Stadtrat entscheidet jedoch mit den Haushalten 2026-2029 über den Einsatz dieser Mittel.