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Der Antragstext wird komplett ersetzt durch: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter bei der Stadtwerke Weimar Stadtversorgungs-GmbH darauf hinzuwirken, dass das Dekarbonisierungskonzept bzw. die Wärmenetzstrategie 2040 auf…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 20.11.2023 Die Öffnung des Spielareals der Grundschule Johannes Falk kommentiert Fraktionsvorsitzende Ann-Sophie Bohm für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat wie folgt: "Wir begrüßen,…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 17.11.2023 Wie können Energie-, Wärme- und Mobilitätswende in Weimar 2024 vorangebracht werden? Kurz vor den Entscheidungen im Stadtrat zum städtischen Haushalt des nächsten Jahres bietet…
Pressemitteilung, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar, 16.11.2023 Die Weimarer GRÜNEN laden am Sonntag, dem 19. November, wieder zu einem “Feministischen Stadtrundgang” ein. Treffpunkt ist um 11 Uhr am A.-Baudert-Platz vorm Hauptbahnhof. “Frauen stellen die Hälfte der Bevölkerung,…
Wohnen muss bezahlbar sein, auch in Weimar. Gern wird diese Aufgabe der Wohnstätte zugeschoben. Doch auch die Wohnstätte kommt an ihre Grenzen. Baukostensteigerungen, Wärmewende, gestiegene Flächenbedarfe, steigende Zahl an Singlehaushalten: Den Herausforderungen müssen wir uns…
Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum. Dies ist auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und dem UN-Sozialpakt verankert. Die Schaffung von passendem Wohnraum ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Klar ist dabei, dass es eine…
Pressemitteilung, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar, 20.10.2023 Am Abend des 19.10. haben die Mitglieder des grünen Kreisverbandes Weimar einstimmig Andreas Leps als bündnisgrünen Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister im kommenden Jahr gewählt. „Mit einer starken Rede und…
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 Der Stadtrat beschließt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Verbesserung der Querung für Fußgänger*innen in der Erfurter Straße in Höhe Berkaer Bahnhof, zum…
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter der Stadtwerke Weimar Stadtversorgungs-GmbH, auf Grundlage…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 Mehrfach wurde im Stadtrat die Verkehrsberuhigung der Innenstadt durch geeignete Maßnahmen beantragt und diskutiert. Auch im WeNaMo - Weimarer Konzept zur…
Rathauskurier, Ausgabe 1/2024, 24.01.2024 - Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Liebe Leserinnen und Leser,
Klimaschutz und Klimaanpassung kosten, das stimmt. Weimar hat 2018-23 in einem Pilotprojekt rd. 920.000 € vor allem in die Umstellung auf LED-Leuchten investiert, davon 200.000 € gefördert. Das Ergebnis: Es werden 900.000 kWh Strom und ca. 220.000 € eingespart - pro Jahr. Die Ausgaben sind damit längst gedeckt. Das Projekt ist beendet, im Haushalt 2024 ist kein Geld dafür geplant. Dabei zeigt sich doch: Klimaschutz rentiert sich sehr schnell. Kein Klimaschutz dagegen kostet uns alle deutlich mehr.
Wir hatten 2019 versprochen, dass unser erster Antrag zum Klimaschutz sein wird und haben geliefert. Eine Mehrheit des Stadtrates stimmte nach Monaten aber für einen deutlich abgespeckten Antrag, der kaum Fortschritte beinhaltet. Zudem sollte erst einmal bilanziert werden. Im Jahr danach wurde das Geld dafür verweigert. Jetzt, 3 Jahre nach Beschluss, ist die CO2-Bilanzierung noch immer nicht fertig, ein Maßnahmenpaket nicht mal ansatzweise vorhanden. Obwohl von Land und Bund Millionen für den Klimaschutz fließen.
Im vom Oberbürgermeister vorgelegten Haushalt für 2024 kommen Klimaschutz und Zukunftsinvestitionen nur am Rande vor. Dabei wird das Geld eher großzügig geplant. Der große Wurf, ein klares Ziel, fehlt - eine Schwerpunktsetzung vor allem bei Investitionen ist nicht erkennbar. Die mehr als 900.000 € vom Land für Klimaschutzmaßnahmen versanden in vielen kleinen Vorhaben, die sowieso stattfinden und nur peripher mit Klimaschutz zu tun haben. Die Stadtspitze verschläft die Vorbereitung für die Zukunft.
Das wollen wir ändern, und mit Ihnen zusammen werden wir das ändern. Denn: Es lohnt sich.
Für die Fraktion: Andreas Leps
Vor über einem Jahr hatten wir den Oberbürgermeister qua Antrag gebeten, alle Maßnahmen zu ergreifen, um den weiteren Verfall des Volkshauses zu stoppen und das Gebäude als Kulturdenkmal und historischen Ort zu erhalten. Jetzt hat der Oberbürgermeister den Kauf vollzogen. Wir danken ihm und allen Beteiligten, dass der Erwerb in den letzten Monaten ohne großes Aufsehen angebahnt wurde und nun erfolgreich gelang. Dafür haben wir u.a. durch den Verzicht auf eine Diskussion unseres Antrages gern beigetragen - für uns zählt das Ergebnis! Nun allerdings muss es schnell gesichert und vor Vandalismus geschützt werden. Und auch ein Konzept für die weitere Nutzung des Gebäudes miss her. Welche Ideen habt ihr?
Zur Stadtratssitzung am 6.12.2023 stand wieder die Industriebrache des ehemaligen EOW in Oberweimar im Fokus. Wir freuen uns sehr, dass der Stadtrat mit großer Mehrheit dem Vorschlag der Stadtverwaltung gefolgt ist, Fördermittel für die komplette Renaturierung des Areals zu beantragen. Damit ist der vollständige Rückbau des Geländes zum Greifen nah! Die Aussichten sind gut, dass hier in Oberweimar bald Hochwasserschutz und Artenvielfalt in einem Maße möglich ist, wie es schon seit über 30 Jahren geplant war: entlang der Ilm soll der Grünzug vollständig wiederhergestellt und ein umfangreiches Flutmuldensystem geschaffen werden. Leider hat der Oberbürgermeister zwar den Antrag von Weimarwerk und CDU übernommen, wieder Gespräche mit dem bereits einmal abgelehnten Investor zu führen. Doch sollen diese nur einen Plan B darstellen, falls die Fördermittel nicht kommen. Wir danken der Stadtverwaltung für das neuerliche Engagement in der Sache und sind zuversichtlich, dass der Rückbau bald beginnen kann. Danke an alle, die sich viele Jahre lang dafür eingesetzt haben!
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Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]