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Pressemitteilung, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar, 05.03.2024 Anlässlich des internationalen Frauentags am 8. März betont Vorstandsmitglied Elke Heßelmann: „Nach unserer Überzeugung funktioniert Politik am besten, wenn sie vielfältig ist. Denn verschiedene Menschen bringen…
Pressemitteilung, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar, 29.02.2024 Vergangenen Samstag fand die grüne Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl am 26. Mai statt. Vorstandsmitglied Maximilian Volz dazu: „Nachdem wir im Januar bereits ein starkes Wahlprogramm verabschiedet haben,…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 21.02.2024 Die bündnisgrüne Stadtratsfraktion begrüßt die Neuinstallation von 19 Fahrradbügeln in der Weimarer Altstadt. Dazu kommentiert Fraktionsvorsitzender Andreas Leps: „Weimar hat in der Altstadt…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 14.02.2024 Der bündnisgrüne Antrag „Weimar erkennt den Climate Emergency an und erhöht das klimaneutralen Stadt“ war der erste, der in den Stadtrat nach der letzten Kommunalwahl 2019 eingebracht wurde. …
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 08.02.2024 Im gestrigen Stadtrat wurde der Haushaltsentwurf 2024 diskutiert und verabschiedet. Andreas Leps, bündnisgrüner Fraktionsvorsitzender kommentiert den Entwurf folgendermaßen: „Im Haushalt 2024…
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 07.02.2024 Der Stadtrat beschließt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen Handlungsplan zur Stärkung der Zivilgesellschaft und Demokratie in Weimar auszuarbeiten. Bis…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 07.02.2024 Der Gewaltprävention und -intervention bei jungen Menschen kommt eine wichtige Rolle zu. Je früher und effektiver die Intervention bei ersten Auffälligkeiten…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 07.02.2024 Im Antrag 2019/304 - “Weimar erkennt den Climate Emergency an und erhöht das Tempo zur klimaneutralen Stadt ” wurde eine Klimarelevanzbewertung für alle…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 07.02.2024 Der Busverkehr trägt erheblich zur Entlastung der Weimarer Verkehrsinfrastruktur bei und wird durch ein Verkehrsleitsystem an vielen Ampelkreuzungen priorisiert, um…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 07.02.2024 Die Bushaltestellen sind ein Aushängeschild des öffentlichen Nahverkehrs. Sie erfüllen wichtige Funktionen im Zugang zum Busverkehr und müssen daher möglichst…
Rathauskurier, Ausgabe 1/2024, 24.01.2024 - Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Liebe Leserinnen und Leser,
Klimaschutz und Klimaanpassung kosten, das stimmt. Weimar hat 2018-23 in einem Pilotprojekt rd. 920.000 € vor allem in die Umstellung auf LED-Leuchten investiert, davon 200.000 € gefördert. Das Ergebnis: Es werden 900.000 kWh Strom und ca. 220.000 € eingespart - pro Jahr. Die Ausgaben sind damit längst gedeckt. Das Projekt ist beendet, im Haushalt 2024 ist kein Geld dafür geplant. Dabei zeigt sich doch: Klimaschutz rentiert sich sehr schnell. Kein Klimaschutz dagegen kostet uns alle deutlich mehr.
Wir hatten 2019 versprochen, dass unser erster Antrag zum Klimaschutz sein wird und haben geliefert. Eine Mehrheit des Stadtrates stimmte nach Monaten aber für einen deutlich abgespeckten Antrag, der kaum Fortschritte beinhaltet. Zudem sollte erst einmal bilanziert werden. Im Jahr danach wurde das Geld dafür verweigert. Jetzt, 3 Jahre nach Beschluss, ist die CO2-Bilanzierung noch immer nicht fertig, ein Maßnahmenpaket nicht mal ansatzweise vorhanden. Obwohl von Land und Bund Millionen für den Klimaschutz fließen.
Im vom Oberbürgermeister vorgelegten Haushalt für 2024 kommen Klimaschutz und Zukunftsinvestitionen nur am Rande vor. Dabei wird das Geld eher großzügig geplant. Der große Wurf, ein klares Ziel, fehlt - eine Schwerpunktsetzung vor allem bei Investitionen ist nicht erkennbar. Die mehr als 900.000 € vom Land für Klimaschutzmaßnahmen versanden in vielen kleinen Vorhaben, die sowieso stattfinden und nur peripher mit Klimaschutz zu tun haben. Die Stadtspitze verschläft die Vorbereitung für die Zukunft.
Das wollen wir ändern, und mit Ihnen zusammen werden wir das ändern. Denn: Es lohnt sich.
Für die Fraktion: Andreas Leps
Vor über einem Jahr hatten wir den Oberbürgermeister qua Antrag gebeten, alle Maßnahmen zu ergreifen, um den weiteren Verfall des Volkshauses zu stoppen und das Gebäude als Kulturdenkmal und historischen Ort zu erhalten. Jetzt hat der Oberbürgermeister den Kauf vollzogen. Wir danken ihm und allen Beteiligten, dass der Erwerb in den letzten Monaten ohne großes Aufsehen angebahnt wurde und nun erfolgreich gelang. Dafür haben wir u.a. durch den Verzicht auf eine Diskussion unseres Antrages gern beigetragen - für uns zählt das Ergebnis! Nun allerdings muss es schnell gesichert und vor Vandalismus geschützt werden. Und auch ein Konzept für die weitere Nutzung des Gebäudes miss her. Welche Ideen habt ihr?
Zur Stadtratssitzung am 6.12.2023 stand wieder die Industriebrache des ehemaligen EOW in Oberweimar im Fokus. Wir freuen uns sehr, dass der Stadtrat mit großer Mehrheit dem Vorschlag der Stadtverwaltung gefolgt ist, Fördermittel für die komplette Renaturierung des Areals zu beantragen. Damit ist der vollständige Rückbau des Geländes zum Greifen nah! Die Aussichten sind gut, dass hier in Oberweimar bald Hochwasserschutz und Artenvielfalt in einem Maße möglich ist, wie es schon seit über 30 Jahren geplant war: entlang der Ilm soll der Grünzug vollständig wiederhergestellt und ein umfangreiches Flutmuldensystem geschaffen werden. Leider hat der Oberbürgermeister zwar den Antrag von Weimarwerk und CDU übernommen, wieder Gespräche mit dem bereits einmal abgelehnten Investor zu führen. Doch sollen diese nur einen Plan B darstellen, falls die Fördermittel nicht kommen. Wir danken der Stadtverwaltung für das neuerliche Engagement in der Sache und sind zuversichtlich, dass der Rückbau bald beginnen kann. Danke an alle, die sich viele Jahre lang dafür eingesetzt haben!
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Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]
Auf der COP28 beschließt die Welt erstmals offiziell, aus den fossilen Energien auszusteigen – und konkrete Hilfe für diejenigen Staaten, die [...]
Nach Tagen des ernsthaften Verhandelns hat die Ampel-Regierung eine tragfähige Lösung für den Haushalt 2024 gefunden. An vielen Stellen wird [...]