Stabiles grünes Ergebnis, aber keine progressiven Mehrheiten im Stadtrat

27.05.24 –

Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat und Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar

Mit 15,4 % für die Stadtratswahl und 9,8 % für die Oberbürgermeisterwahl sind die Kommunalwahlen in Weimar für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit guten Ergebnissen ausgegangen.

„Wir danken allen Wählerinnen und Wählern, die uns mit ihrer Stimme ihr Vertrauen ausgedrückt haben“, erklärt die Spitzenkandidatin und amtierende Fraktionsvorsitzende Ann-Sophie Bohm.
„Natürlich hätten wir uns bessere Ergebnisse gewünscht. Wir haben in der vergangenen Legislatur gezeigt, dass wir BÜNDNISGRÜNE die stabilste Kraft sind, um Klimaschutz, Ausbau der Erneuerbaren, sichere Radinfrastruktur und eine vielfältige und barrierefreie Stadt einzufordern. Mit Blick auf die thüringenweiten grünen Ergebnisse und die bundesweit extrem aufgeheizte Stimmung gegen uns sind wir in Weimar aber weiterhin gut aufgestellt. Wir nehmen das Wahlergebnis als Bestätigung unserer guten Arbeit der letzten Jahre dankbar auf. Allerdings konnten auch wir nicht gegen den Bundestrend ohne Verluste bestehen. Das ist schmerzlich. Die progressiven Kräfte im Stadtrat sind geschwächt worden. Die Arbeit im Stadtrat wird dadurch nicht einfacher werden.“

Fraktionsvorsitzender Andreas Leps, der auch als Oberbürgermeister kandidierte, ergänzt: „Ich habe mir ein besseres Ergebnis erhofft. Eine Wechselstimmung wie andernorts war aber in Weimar nicht erkennbar. Ich vermute, dass in diesen krisenhaften Zeiten eher auf Bekanntes gesetzt wird. Dieser Wahlkampf verlief fair, wofür ich sehr dankbar bin, allerdings auch wenig zugespitzt. Die Kontroversen bekamen wir eher auf den Straßen zu spüren. Der Vandalismus insbesondere an unseren Plakataufstellern war so groß wie nie. Unsere Ehrenamtlichen hatten teils scharfe Diskussionen, meist zu Bundesthemen.

Die Krisen werden bleiben, wie z. B. der Klimawandel oder der Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Sie brauchen dringend Lösungen, auch in Weimar. Daran werden wir weiter mit Nachdruck arbeiten.“