08.05.23 –

Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 08.05.2023

Zur Mai-Sitzung des Stadtrates haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anfragen zu den Themen Schottergärten, Streusalznutzung und zur Baumbilanz in Weimar eingereicht.
 "Der neue Klimabeirat der Stadt setzt öffentlich nochmals einen Schwerpunkt auf echten Klimaschutz und Klimafolgenanpassung. Der Stadtalltag liefert viele Ansatzpunkte, wo wir gemeinsam tätig werden müssen. In anderen Thüringer Kommunen sind z. B. Schottergärten inzwischen untersagt, wir fragen nach, wie das die Stadtverwaltung in Weimar handhabt. Denn Schottergärten stauen die Hitze, behindern die Versickerung von Wasser und bieten keinen Lebensraum für Tiere und Pflanzen.“

„Auch unseren Bäumen hat die extreme Hitze der letzten Sommer sehr zugesetzt. Es muss um den Erhalt jedes Baumes gerungen werden, Neupflanzungen nehmen einen hohen Stellenwert ein. Wir fragen nach, wie genau die Baum-Bilanz der letzten Saison aussieht. Viele Jahre lang wurden mehr Bäume gefällt als neu gepflanzt, das können wir uns nicht leisten.
 Eine weitere Anfrage befasst sich mit dem Einsatz von Streusalz. Hier wollen wir wissen, wie sich der Einsatz von Streusalz entwickelt hat und was die Stadt dafür tut, den Einsatz von Alternativen zu erhöhen ", erläutert Fraktionsvorsitzender Andreas Leps das Anfragenpaket der Fraktion.

Ein eigener Tagesordnungspunkt wird die Aussprache zur großen Anfrage „Energiewende für und in Weimar“, die durch die Grüne Fraktion schon im Herbst 2022 eingereicht wurde. „Die Antworten auf unsere Fragen haben uns etwas erschreckt. Weimar hat noch wie vor großen Nachholbedarf bei der Energiewende. Bei der Aussprache werden wir im Stadtrat die Antworten und nötige politische Konsequenzen diskutieren. Wir müssen die Energiewende in Weimar endlich voranbringen!“, so Leps.

Weiterhin widmet sich die grüne Fraktion mit drei Anträgen der konkreten Verbesserung  im Bereich des lokalen Handels zur Stärkung der Weimarer Innenstadt. Von der Entbürokratisierung bei geringfügigen Sondernutzungen für Ladenbesitzer*innen über die Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Markt- und Kaufstraße bis zur Wiederbelebung des grünen Wochenmarktes  – “die Stadt Weimar tut gut daran, in den direkten Dialog mit  Innenstadtverein und den lokalen Händler*innen zu gehen“, betont Leps.

Schließlich beantragen die Grünen eine Richtlinie für eine städtische Förderung für Solarstromerzeugung, die einkommensschwache Haushalte unterstützen soll, eigene Balkon-PV zu finanzieren, um ihre Energiekosten zu senken. Ein Prüfantrag soll Maßnahmen für eine sichere Zuwegung insbesondere für Fußgänger/innen zum Tierheim Weimar initiieren.

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Anfrage: Umgang mit Schottergärten in Weimar
https://gruene-weimar.de/gruene-neuigkeiten/news/news-single-ansicht/anfrage-umgang-mit-schottergaerten-in-weimar
 
Anfrage: Streusalznutzung in Weimar
https://gruene-weimar.de/gruene-neuigkeiten/news/news-single-ansicht/anfrage-streusalznutzung-in-weimar

Anfrage: Baumsaison 22/23 - Neupflanzungen und Abgänge von Bäumen
https://gruene-weimar.de/gruene-neuigkeiten/news/news-single-ansicht/anfrage-baumsaison-22-23-neupflanzungen-und-abgaenge-von-baeumen

Große Anfrage: Energiewende in und für Weimar
https://gruene-weimar.de/gruene-neuigkeiten/news/news-single-ansicht/grosse-anfrage-energiewende-in-und-fuer-weimar

Antrag: Sondernutzung entbürokratisieren – Innenstadt beleben – Unternehmen stärken
https://gruene-weimar.de/gruene-neuigkeiten/news/news-single-ansicht/antrag-sondernutzung-entbuerokratisieren-innenstadt-beleben-unternehmen-staerken

Antrag: Florierende Innenstadt: Markt- und Kaufstraße attraktiver machen
https://gruene-weimar.de/gruene-neuigkeiten/news/news-single-ansicht/antrag-florierende-innenstadt-markt-und-kaufstrasse-attraktiver-machen

Antrag: Den (grünen) Markt beleben und ausbauen
https://gruene-weimar.de/gruene-neuigkeiten/news/news-single-ansicht/antrag-den-gruenen-markt-beleben-und-ausbauen

Antrag: Kommunale Förderung für Balkonkraftwerke sozial gerecht gestalten
https://gruene-weimar.de/gruene-neuigkeiten/news/news-single-ansicht/antrag-kommunale-foerderung-fuer-balkonkraftwerke-sozial-gerecht-gestalten

Prüfantrag: Sicheren Weg zum Tierheim schaffen
https://gruene-weimar.de/gruene-neuigkeiten/news/news-single-ansicht/pruefantrag-sicheren-weg-zum-tierheim-schaffen