Ausgewählte Kategorie: Haushalt und Finanzen
Antrag- Haus der Frau von Stein Der Stadtrat beschließt die Initiierung und Durchführung eines Konzeptvergabeverfahrens für die Immobilie des Hauses der Frau von Stein mit dem Ziel der Vergabe in Erbbaupacht. Bei der Vergabe sollen Kriterien, die auf a) denkmalschutzgerechte…
Anfrage - Stellplatzablösegebühren: Einnahmen und Verwendung Gemäß Thüringer Bauordnung sind bei der Errichtung von Anlagen, bei denen ein Zu- und Abgangsverkehr mit Kraftfahrzeugen zu erwarten ist, im erforderlichen Umfang geeignete Stellplätze herzustellen. Die notwendigen…
Der städtische Haushalt ist beschlossen! Und damit nicht nur ein Zahlenwerk, sondern die Grundlage für das Geschehen in unserer Stadt. Daher muss man sich fragen: setzt der Haushalt die richtigen Prioritäten? In diesem Jahr lautet unsere Bilanz: nur zum Teil. Wir setzen dabei…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, werter Herr Oberbürgermeister, liebe Zuschauer*innen im Livestream und im Saal, der städtische Haushalt ist immer ein Highlight im Stadtratsjahr. Schließlich ist ein Haushalt mehr als nur Zahlenwerk. Hierin sind…
Pressemitteilung der Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD vom 31.03.2025 Die Stadtratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD haben gemeinsam drei umfangreiche Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf der Stadt Weimar eingereicht. Diese…
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.11.2024 Angesichts der auch in der letzten Sitzung des Stadtrates erneut aufgekommenen Diskussionen um eine und wenn ja, wie, wachsende Zahl von Einwohnerinnen und Einwohnern Weimars und den…
Liebe Leserinnen und Leser, nach der Kommunalwahl hat sich der Weimarer Stadtrat neu aufgestellt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen 6 der 42 Sitze. Mit dabei in unserer Fraktion sind erneut Ann-Sophie Bohm, Anton Brokow-Loga, Bärbel Fiedler, Andreas Leps, Carsten Meyer und neu der…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat Das vom Oberbürgermeister in der Presse öffentlich gemachte Haushaltsloch kommentiert Fraktionsvorsitzende Ann-Sophie Bohm: „Ich bin erstaunt darüber, aus der Presse vom drohenden Haushaltsloch der Stadt…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 14.02.2024 Der bündnisgrüne Antrag „Weimar erkennt den Climate Emergency an und erhöht das klimaneutralen Stadt“ war der erste, der in den Stadtrat nach der letzten Kommunalwahl 2019 eingebracht wurde. …
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 05.01.2024 Zur grünen Sprechstunde im Januar heisst Andreas Leps alle kommunalpolitisch Interessierten herzlich willkommen: Am Montag, dem 8. Januar 2024, freut sich der Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende…
In Weimar ist, wie in großen Teilen Ostdeutschlands, seit knapp 10 Jahren die Zahl der Geburten rückläufig. Wir bedauern das sehr - denn eine Gesellschaft mit Zukunft braucht Kinder. Es bleibt somit eine wichtige Aufgabe für unsere Stadt, kinder- und familienfreundlicher zu werden. Doch zur Wahrheit gehört auch: Dieser Trend wird sich allein auf kommunaler Ebene nicht umkehren lassen.
Weimar zeichnet sich durch eine hohe Anzahl von Kindergartenplätzen aus. Was in den vergangenen Jahren dazu führte, dass Familien im Vergleich zu anderen Kommunen vergleichsweise gut einen Kindergartenplatz finden konnten, schlägt nun in ein enormes Überangebot um. Zu viele leerstehende Kindergartenplätze sind jedoch kein Segen, sondern können die pädagogische Qualität beeinträchtigen - z. B. durch vorübergehende Schließung von zu kleinen Gruppen oder plötzlicher, ungesteuerter Schließung gerade der kleinen Einrichtungen - und sie belasten die Stadtkasse.
Daher sehen auch wir es als unausweichlich an, die Zahl der Kindergartenplätze in Weimar mit Augenmaß zu reduzieren.
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Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]
Der September wird feministisch! Vom 27. – 28. September 2025 findet unsere Bundesfrauenkonferenz im Volkspark Halle statt. Dort werden grüne [...]