Stellungnahme zum Projekt Nr. 93 TH B7-G10-TH-T3-TH B 007 Mönchenholzhausen Nohra

im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030
 
Im Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) wird das Projekt Nr.
93 TH B7-G10-TH-T3-TH B 007 Mönchenholzhausen Nohra mit dem Hinweis „Netzschluss B 7“  im vordringlichen Bedarf aufgeführt.
 
Hierzu nehmen wir, Bündnis 90/Die Grünen, KV Weimar, wie folgt Stellung:

Ein Ausbau der B7 zwischen Mönchenholzhausen und Nohra ist im Planungshorizont bis 2030 nicht notwendig.
 
Begründung:

1. Die B7 verläuft zwischen Mönchenholzhausen und Jena parallel zur BAB 4. Sie ist z.B. in Mönchenholzhausen (L1056) und Nohra (B85) nur 2 km, in Umpferstedt (B87) nur 5 km und in Jena (B88) nur 6 km von der BAB 4 entfernt. Insofern ist es fraglich, warum es überhaupt dieser Bundesstraße bedarf, da der Bedarf für den überregionalen Verkehr auf der 6-streifig ausgebauten BAB 4 bereits gedeckt ist. 
 
2. Für den Abschnitt Mönchenholzhausen – Nohra gibt es keinen Planungsstand (OP). Dennoch gibt es eine Angabe für die Kosten: 32 Mio €. Wie im Ort Nohra die B7 vierstreifig geführt werden soll, ist völlig unklar. Eine Umfahrung von Nohra ist, wenn überhaupt, nur südlich möglich. Dort befindet sich aber bereits die BAB 4. Dass der Abschnitt dennoch im vordringlichen Bedarf aufgeführt wird, spricht nicht für die Qualität des Entwurfes des BVWP.
 
3. Die Weiterführung der B7 Richtung Osten führt in Weimar zu einem Konflikt mit dem UNESCO-Weltkulturerbestatus. In Jena führt sie in das Mühltal. Es handelt sich hier um ein enges Tal, in dem ein vierstreifiger Ausbau der B7 nicht möglich ist. Wir schlagen deshalb vor, die B7 erst an der AS Jena-Lobeda über die B88 wieder auf den heutigen Verlauf zu führen und den kompletten Abschnitt Mönchenholzhausen-Jena auf die BAB 4 zu verlegen.
 
4. 25 Jahre nach der Wiedervereinigung von Deutschland konnte der 6streifige Ausbau der BAB 4 in Thüringen abgeschlossen werden. Der Ausbau des Hermsdorfer Kreuzes steht als fest disponiert im Entwurf des BVWP. Gleichzeitig ist der Zustand der wichtigsten West-Ost-Schienenverbindung Thüringens, der Mitte-Deutschland-Verbindung, zum Teil noch immer auf dem bedauernswerten Nachkriegsstand, als das zweite Gleis als Reparationszahlung demontiert wurde. Seit 26 Jahren kann die Bahnverbindung Weimar-Gera-Chemnitz nicht den Bedarf decken. Regelmäßig kommt es zu Störungen im Betriebsablauf, zu Stoßzeiten auch immer wieder zu überfüllten Zügen – Fahrgäste müssen auf dem Bahnsteig zurückbleiben. Wir setzen uns deshalb nachdrücklich dafür ein, dass die Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) analog zur BAB 4 zeitgemäß ausgebaut wird – komplett zweigleisig und komplett elektrifiziert. Wir sind uns sicher, dass diese Maßnahme dazu führt, die Bahnverbindung zwischen Erfurt-Weimar-Jena attraktiver zu machen und die B7 zu entlasten. Dieser Effekt wird die Gemeinden entlang der B7 stärker entlasten, als der Ausbau der B7 nach den hier besprochen Projekten. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis des Ausbaus der MDV ist mit Sicherheit höher als der Gesamt NKV der drei hier besprochenen Projekte.