Ausgewählte Kategorie: Anfragen und Anträge
03.02.26 - Pressemitteilung Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar Weimar, 3. Februar 2026 Schneechaos, Nachfrage nach Baugrundstücken, Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung und Russisches Staatsballett Neue Bündnisgrüne Initiativen für den Stadtrat in Weimar Vier Anfragen und zwei…
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21.01.26 - Antragstext: Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Weimar GmbH sowie die Stadtverwaltung werden aufgefordert, künftig keine Werbung mehr für Auftritte des „Grand Classic Ballet“ vorzunehmen. Stattdessen soll bei allen notwendigen Veröffentlichungen darauf hingewiesen…
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10.12.25 - Der Stadtrat beschließt: In die Mindestausstattung von Haltestellen in der Anlage 2, Seite 39 ist für Haltestellen der Kategorie C aufzunehmen: „Sitzgelegenheiten (bei reinen Ausstiegshaltestellen nicht standardmäßig)“ Begründung: Busse werden überdurchschnittlich häufig von…
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27.11.25 - Anfrage: Persönliche Budgets für Menschen mit Behinderung Menschen mit Behinderungen haben laut § 29 SGB IX Anspruch auf ein persönliches Budget, um „in eigener Verantwortung ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen“. Die konkrete Ausgestaltung obliegt den…
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27.10.25 - Anfrage: Empfänger*innen von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach SGB II (Bürgergeld) Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll es Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht. Auch das…
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27.08.25 - Anfrage Ansiedlung des Deutsch-Israelischen Jugendwerkes (DIJW) in Weimar Die Stadt Weimar und selbstverständlich auch der Stadtrat begrüßen mit großer Mehrheit die Ansiedlung des geplanten Deutsch-Israelischen Jugendwerkes (DIJW) in unserer Stadt. Hierzu sind entsprechende…
07.05.25 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 21.05.2025 Der Stadtrat möge beschließen: 1. Alle Mitglieder des Stadtrats, die bis zum 15. Januar 1990 volljährig waren, werden auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den…
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19.03.25 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 02.04.2025 Der Stadtrat möge beschlieen: 1. Weimar übernimmt im Rahmen des Engagements als „sicherer Hafen“ eine Patenschaft für ein ziviles Seenotrettungsschiff für zwei Jahre (2025 und 2026) und…
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23.10.24 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.11.2024 Angesichts der auch in der letzten Sitzung des Stadtrates erneut aufgekommenen Diskussionen um eine und wenn ja, wie, wachsende Zahl von Einwohnerinnen und Einwohnern Weimars und den…
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23.10.24 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.11.2024 2024 war ein Superwahljahr. Vor allem organisatorisch gab es für den neuen Wahlleiter und sein Team viel zu stemmen, um den fast 51.000 Wahlberechtigten die Stimmabgabe zu ermöglichen.…
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... → [hier] können Sie lesen welche - und finden ebenfalls eine kleine Auswahl dazu, welche es noch sein könnten!
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