Liebe Weimarerinnen und Weimarer, unsere Stadt ist voller schöner Orte. Es existiert ein breites Angebot an Gastronomie, Einzelhandel und Handwerk, wie es nur noch selten anzutreffen ist – denn die deutschen Innenstädte leiden. Mit drei Anträgen möchten wir dazu beitragen,…
Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 21.06.2023 Der Stadtrat beschließt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Stadtgebiet Weimar innerhalb der nächsten sechs Monate mindestens 6 Laternenladeplätze für…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 21.06.2023 Im Jahr 2022 stimmte der Stadtrat mit großer Mehrheit für den Antrag 2020/275/A “Weimar liegt am Meer – Spielorte”. Damit wurde der Oberbürgermeister unter anderem…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 21.06.2023 Im letzten Jahr hat der Stadtrat einen neuen Schulnetzplan beschlossen. Dieser bedeutet durch die Aufteilung der Stadt in nur noch zwei Grundschulbezirke eine…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 21.06.2023 Im Zusammenhang mit den Anträgen 2020/257/A ”Zukunft der Bioabfallverwertung” und 2019/441/A “Zukünftige Behandlung des Weimarer Bio- und Grüngutes” (von der…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 04.06.2023 Anlässlich des Weltumwelttages am 5. Juni erklärt der Vorsitzende der bündnisgrünen Stadtratsfraktion und des Bau- und Umweltausschusses der Stadt Weimar Andreas Leps: "Die Antwort auf unsere…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 23.05.2023 Stadtrat Anton Brokow-Loga, Mitglied im Wirtschafts- und Tourismusausschuss und im Bau- und Umweltausschuss, bietet zu aktuellen Themen in Weimars Stadtpolitik, dieses Mal insbesondere zu Fragen…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 11.05.2023 Fraktionsvorsitzende Ann-Sophie Bohm kommentiert die Antwort der Stadtverwaltung zur Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat: „Die Antwort der Stadtverwaltung ist eindeutig:…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 11.05.2023 Hunderte Bäume gehen weiterhin jedes Jahr in Weimar verloren. Das ist das Ergebnis der Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat. Dazu…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 08.05.2023 Zur Mai-Sitzung des Stadtrates haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anfragen zu den Themen Schottergärten, Streusalznutzung und zur Baumbilanz in Weimar eingereicht. "Der neue Klimabeirat der Stadt setzt…
In Weimar ist, wie in großen Teilen Ostdeutschlands, seit knapp 10 Jahren die Zahl der Geburten rückläufig. Wir bedauern das sehr - denn eine Gesellschaft mit Zukunft braucht Kinder. Es bleibt somit eine wichtige Aufgabe für unsere Stadt, kinder- und familienfreundlicher zu werden. Doch zur Wahrheit gehört auch: Dieser Trend wird sich allein auf kommunaler Ebene nicht umkehren lassen.
Weimar zeichnet sich durch eine hohe Anzahl von Kindergartenplätzen aus. Was in den vergangenen Jahren dazu führte, dass Familien im Vergleich zu anderen Kommunen vergleichsweise gut einen Kindergartenplatz finden konnten, schlägt nun in ein enormes Überangebot um. Zu viele leerstehende Kindergartenplätze sind jedoch kein Segen, sondern können die pädagogische Qualität beeinträchtigen - z. B. durch vorübergehende Schließung von zu kleinen Gruppen oder plötzlicher, ungesteuerter Schließung gerade der kleinen Einrichtungen - und sie belasten die Stadtkasse.
Daher sehen auch wir es als unausweichlich an, die Zahl der Kindergartenplätze in Weimar mit Augenmaß zu reduzieren.
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Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
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