Ausgewählte Kategorie: Weimar Fraktion
27.11.25 - Anfrage: Persönliche Budgets für Menschen mit Behinderung Menschen mit Behinderungen haben laut § 29 SGB IX Anspruch auf ein persönliches Budget, um „in eigener Verantwortung ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen“. Die konkrete Ausgestaltung obliegt den…
Anfragen und Anträge | Bildung und Soziales | Demokratie und Gerechtigkeit | Weimar Fraktion
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27.11.25 - Anfrage: Hochschul- und Studierendenbeirat der Stadt Weimar Der ehrenamtliche Hochschul- und Studierendenbeirat der Stadt Weimar (HSB) hat zum Ziel, die Vertretung der studentischen Interessen auf lokaler Ebene zu gewährleisten, Vermittlung zwischen Studierenden und der…
Anfragen und Anträge | Bildung und Soziales | Weimar Fraktion
27.10.25 - Anfrage: Empfänger*innen von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach SGB II (Bürgergeld) Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll es Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht. Auch das…
Anfragen und Anträge | Bildung und Soziales | Demokratie und Gerechtigkeit | Haushalt und Finanzen | Weimar Fraktion
27.10.25 - Antrag: Kindern Mobilität ermöglichen, Fahrradstellplätze an Schulen überdachen Der Stadtrat beschließt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt: 1. Dem zuständigen Ausschuss bis Ende 2025 zu berichten, - an welchen Schulstandorten in städtischer Trägerschaft wie viele…
Anfragen und Anträge | Bildung und Soziales | Stadtentwicklung und Bauen | Umwelt | Weimar Fraktion
27.08.25 - Antrag- Haus der Frau von Stein Der Stadtrat beschließt die Initiierung und Durchführung eines Konzeptvergabeverfahrens für die Immobilie des Hauses der Frau von Stein mit dem Ziel der Vergabe in Erbbaupacht. Bei der Vergabe sollen Kriterien, die auf a) denkmalschutzgerechte…
Anfragen und Anträge | Bildung und Soziales | Haushalt und Finanzen | Kultur | Stadtentwicklung und Bauen | Weimar Fraktion
27.08.25 - Anfrage Spielplatz am Zeughof: prämierte Idee ohne Umsetzung? Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert dem Verein mini_Verlag der Buchkinder e. V. zur lobenden Erwähnung des Projekts „FreiraumSpielraumBauhaus“ in der Kategorie Politisches Engagement des…
Anfragen und Anträge | Bildung und Soziales | Stadtentwicklung und Bauen | Weimar Fraktion
27.08.25 - Anfrage Ansiedlung des Deutsch-Israelischen Jugendwerkes (DIJW) in Weimar Die Stadt Weimar und selbstverständlich auch der Stadtrat begrüßen mit großer Mehrheit die Ansiedlung des geplanten Deutsch-Israelischen Jugendwerkes (DIJW) in unserer Stadt. Hierzu sind entsprechende…
07.05.25 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 21.05.2025 Antrag: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung unter Einbeziehung der Expertise von Stadtmuseum und Klassik Stiftung zu prüfen, wie und an welcher Stelle eine dauerhafte und angemessene…
Anfragen und Anträge | Bildung und Soziales | Kultur | Weimar Fraktion
01.04.25 - Pressemitteilung der Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD vom 31.03.2025 Die Stadtratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD haben gemeinsam drei umfangreiche Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf der Stadt Weimar eingereicht. Diese…
Bildung und Soziales | Haushalt und Finanzen | Kultur | Pressemitteilung Grüne Fraktion Weimar | Umwelt | Weimar Fraktion
19.03.25 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 02.04.2025 Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat spricht sich für den Erhalt der Schulvielfalt aus, wie sie im Schulnetzplan beschlossen ist, und bittet den Oberbürgermeister, sich auf…