Neues vom Kreisverband Weimar und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat

Ausgewählte Kategorie: Rathaus

Wärmewende? Gaskrise? Klimakrise? War da was? Tut sich da was? Hat wer die Übersicht und einen Plan? Das wäre nämlich gut - gut zu wissen, wie es bei den städtischen Gebäuden um die Heizungen steht. Wenn wir Weimar klimaneutral machen wollen, müssen wir u.a. die Heizungsanlagen in den öffentlichen Gebäuden modernisieren und auf Erneuerbare umstellen. Das nützt nicht nur dem Klima, sondern spart auch Geld. In den Stadthaushalt 2023 hatten wir für Heizungsumrüstungen 200.000 Euro reinverhandelt. Was ist damit geschehen?
Es wurden zwei neue Gaskessel eingebaut, sowie für den Goetheplatz 9b und die zwei Bürgerhäuser in Legefeld und Ehringsdorf energetische Sanierungen angedacht - und das war es schon. Einen Plan zur Umrüstung der Heizungen oder wenigstens Ideen zur Verwendung der Finanzmittel gibt es in der Stadtverwaltung nicht. WIr bleiben dran und werden die energetische Sanierung als Fondsmodell wieder in den Haushalt bringen. Vorbild kann der Fonds zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED sein, was wesentlich auf Anregungen unserer Fraktion beruhte.
Die Antwort der Stadtverwaltung auf unsere Anfrage „Wie geht die Modernisierung städtischer Heizungen voran?“ steht hier: https://gruenlink.de/2pzp .
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Die autofreie Innenstadt - ein lang gehegter Wunsch vieler Weimarer*innen - ist andernorts längst Realität. Warum scheitert das bislang in Weimar? Oft haben wir Maßnahmen im Stadtrat beantragt und lange diskutiert. Die Verkehrsberuhigung ist Teil vieler Konzepte, Kern u.a. des WeNaMo - Konzept zur nachhaltigen Mobilitätsentwicklung von 2021. Wir haben nun nachgefragt, wie der Stand der Umsetzung ist. Die Antwort ist enttäuschend: Verzögerte Umsetzung nur ganz kleiner Maßnahmen, nicht verausgabte Gelder, fehlendes Personal … die Liste ist lang … der einzige Grund sind andere Prioritäten trotz großer Versprechen des OB.

Versenkbare Poller an Ein- und Ausfahrten in die Innenstadt zur Unterbindung von Durchfahrten, Anpassungen von Lieferzeiten oder konsequentes Ahnden von Verkehrsdelikten - neben diesen Schritten ist eine Einbeziehung der Anwohner*innen fällig. Anwohner*innenparkplätze gibt es laut Aussage der Verwaltung in der Innenstadt überproportional viele. Zur Mobilitätswende braucht es aber auch Umstiegsmöglichkeiten auf Alternativen, sichere Räume für zu Fuß Gehende und den Mut zu Entscheidungen für eine lebendige Innenstadt.

Lest die Antwort der Stadtverwaltung auf unsere Anfrage „Verkehrsberuhigung der Innenstadt“ unter gruenlink.de/2pzr

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Modernes Wohnen: bezahlbar, klimaneutral, gemeinschaftlich

Beitrag der GRÜNEN Stadtratsfraktion für den Rathauskurier, Ausgabe 9/2023, 15.11.2023

Wohnen muss bezahlbar sein, auch in Weimar. Gern wird diese Aufgabe der Wohnstätte zugeschoben. Doch auch die Wohnstätte kommt an ihre Grenzen. Baukostensteigerungen, Wärmewende, gestiegene Flächenbedarfe, steigende Zahl an Singlehaushalten: Den Herausforderungen müssen wir uns als Stadt stellen, um modernes Wohnen in Weimar zu ermöglichen - bezahlbar, klimaneutral & gemeinschaftlich. Das ist möglich!

Ob Wohnen auch in Zukunft erschwinglich bleibt, bestimmt nicht mehr nur die Höhe der Kaltmiete. Die Preise für Erdgas und Erdöl werden jährlich steigen, die Nebenkosten werden künftig der entscheidende Preisfaktor - wenn wir nicht gegensteuern. Damit Wohnen bezahlbar bleibt, braucht es die Umstellung auf Erneuerbare, braucht es klimaneutrale Fernwärme und Quartierskonzepte. Es ist gut, dass sich Stadtverwaltung und Stadtwerke jetzt auf den Weg machen, die Planungen zu erstellen, es war längst überfällig. Je länger damit gewartet wird, desto teurer wird es am Ende für alle.

Doch es braucht noch mehr für modernes Wohnen: Es braucht passenden Wohnraum, Angebote für alle Lebenslagen. Warum gibt es keine Wohnungstauschbörse? Oder flexiblen Wohnraum für Familien? Wie fördern wir gemeinschaftliches Wohnen, wie generationenübergreifendes? Haben wir genügend große Wohnungen? Was tun wir für eine bessere Durchmischung der Viertel? Welche Strategien die Stadtverwaltung verfolgt, um modernes Wohnen in Weimar zu schaffen und zu sichern, ist bisher nicht ersichtlich. Denn klar ist: bei den aktuellen Herausforderungen wird es der Markt allein nicht regeln. Daher haben wir eine große Anfrage eingereicht mit mehr als 30 Fragen zum Themenkomplex Wohnen. Wir hoffen, dass wir damit den Anstoß geben für die Debatte: Wie wollen wir in Weimar in Zukunft wohnen?

Für die Fraktion: Andreas Leps

Debatte im Stadtrat am 10. Mai zur Großen Anfrage Energiewende in und für Weimar

Hier sehen Sie die Dokumentation der knapp einstündigen Debatte zu unserer Großen Anfrage Energiewende in und für Weimar.

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