Neue Initiativen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Stadtratssitzung am 17.06.2020 Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 16.06.2020

16.06.20 –

Neue Initiativen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Stadtratssitzung am 17.06.2020

Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 16.06.2020

Zur Stadtratssitzung am 17. Juni 2020 hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zahlreiche Anfragen und Anträge eingebracht, darunter zwei zum Bau des Rückhaltebeckens an der Hundewiese. Im Februar fragte die grüne Fraktion nach den Hintergründen des Kahlschlags im Bereich Hundewiese – damals war die Tragweite der Maßnahme noch nicht bekannt. „Was im Vorfeld versäumt wurde, nämlich zu informieren und zu beteiligen, muss nun dringend nachgeholt werden“, fordert Andreas Leps, Fraktionsvorsitzender. „Wir fragen, wie die Stadt selbst die Zumutbarkeit der Erschließung Tiefurts besonders für Kinder per Fahrrad bewertet und warum für die Umleitung die steile Tiefurter Allee mit der schwierigen Kreuzung über die Jenaer Straße gewählt wurde. Wir wollen wissen, ob es Angebote zur Milderung der Einschränkungen gibt - ob zumindest der Takt der Linie 3 erhöht wird.“

„Unsere Bedenken betreffen auch den Umgang mit dem Baumbestand. Wir fragen nach geplanten Ersatzpflanzungen, nach Maßnahmen zum Schutz der Bäume im Baustellenumfeld und welche Renaturierungsmaßnahmen für die durch Schneisen zerstörten Niederholzbiotope vorgesehen sind,“ so Leps weiter.

So erfreulich die Eröffnung des Schwanseebades ist – so unerfreulich ist die damit verbundene Ticketlösung, verbunden mit einer neuen Preisstruktur. Auch dazu fragt die grüne Fraktion im Stadtrat an. „Die neue Preisgestaltung ist nicht sozial gerecht, weil gerade Familien mit Kindern finanziell mehr belastet werden als vorher. Für eine kürzere Besuchszeit muss deutlich mehr für ein Ticket aufgewendet werden. Das ist fatal in diesem Sommer, wo das Schwanseebad für viele Kinder den Urlaub ersetzt“, kritisiert Fraktionsvorsitzende Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt. „Für uns ist nicht ersichtlich, warum es nicht trotzdem Ermäßigungen und Zehnerkarten geben kann.“

„Erfreulicherweise hat die Stadt einen Antikorruptionsbeauftragten. Doch bekannt gemacht wird das kaum,“ so Bohm-Eisenbrandt. „Die grüne Fraktion erreichen alljährlich Beschwerden und Korruptionsvorwürfe an die Verwaltung. Um diesen nachzugehen, braucht es einen Zuständigen in der Stadtverwaltung mit entsprechenden Durchsetzungskompetenzen – das wollen wir mit der Anfrage aufklären.“

Weiterhin auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung sind folgende unserer Initiativen:

• Anfrage zum Schulbudget – DS 2020/084/F
• Gewinnausschüttung der Sparkasse Mittelthüringen
• neue DS 2020/141/A - Für einen Zwiebelmarkt 2020 historisch & regional – aus der Region und für die Stadt – neue DS 2020/142/A

sowie:

• Stadtrat der Stadt Weimar verurteilt Diskriminierungen von LGBTI-Menschen im Umland der Partnerstadt Zamosc – DS 2020/053/A
• Weimarer Wirtschaft in der Krise entschlossen unterstützen - 2020/095/A
• Abstand ermöglichen - temporäre Spielstraßen in Weimar einrichten - 2020/096/A
• Gesunde und umweltfreundliche Mobilität fördern - Temporäre Fahrradstraßen einrichten - 2020/097/A

Alle unsere Anfragen und Anträge finden Sie auf unserer Website https://gruene-weimar.de/stadtratsfraktion/anfragen-und-antraege/