DS 035/2016 - Informationen über Beeinträchtigungen der AnwohnerInnen bei Demonstrationen

Anfragen und Anträge, Gemeinsame Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und weimarwerk bürgerbündnis, Stadtratssitzung am 02.03.2016

16.02.16 –

Gemeinsame Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und weimarwerk bürgerbündnis, Stadtratssitzung am 02.03.2016    

Den Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Weimarwerk Bürgerbündnis wurde auch dieses Jahr wieder zugetragen, dass die Anwohnerinnen und Anwohner über Absperrungen im Zuge von Demonstrationen nicht informiert wurden.

Zuletzt am 06.02.16 mussten betroffene Anwohner – dieses Mal entlang der Fuldaer Straße, im Vorjahr entlang der Thälmannstraße – feststellen, dass ihre Straßen, Einfahrten und Höfe vergittert wurden und eine Querung des Stadtringes allenfalls für amtlich gemeldete Anwohnerinnen und Anwohner zu Fuß, nicht aber per Fahrrad oder Auto möglich waren. Das Empfangen von Besuch war beinahe unmöglich. Diese Intransparenz und Informiertheit unterminiert das Verständnis der Einwohnerinnen und Einwohner über notwendige Verwaltungsentscheidungen und Polizeieinsätze erheblich.

Vor diesem Hintergrund fragen die Fraktionen die Stadtverwaltung:

1. Wurden die Anwohnerinnen und Anwohner entlang der Fuldaer Straße über die erheblichen Beeinträchtigungen informiert? Wenn ja, wann und auf welchem Wege? Wenn nein, warum nicht?

2. Wie möchte die Stadtverwaltung zukünftig in ähnlichen Fällen die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner rechtzeitig informieren?

[Beantwortung der Anfrage DS 035/2016]