Anfragen und Anträge, Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU, eingereicht zur Stadtratssitzung am 17.05.2017

03.05.17 –

Anfragen und Anträge, Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU, eingereicht zur Stadtratssitzung am 17.05.2017

Der Stadtrat beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen und Bedingungen eine Übertragung der Sitzungen des Stadtrates im Internet möglich ist. Es sollen dabei Möglichkeiten von Liveübertragungen, die Archivierung bis zur nächsten Sitzung oder auf unbestimmte Zeit in die Prüfung einbezogen werden. Dabei kann auf Erfahrungen von in Weimar tätigen Institutionen und Unternehmen einerseits und bei der Übertragung der Sitzungen des Landtages oder bspw. der Ratssitzungen in Erfurt, Jena oder Mühlhausen andererseits zurückgegriffen werden. Als Kooperationspartner könnten vor Ort ansässige Institutionen wie Radio Lotte, die Bauhaus-Universität, Musikhochschule oder lokale Unternehmen dienen.

Der Bericht mit dem Ergebnis der Prüfung soll technische und finanzielle Realisierbarkeit ebenso wie Möglichkeiten zur Verknüpfung mit bestehenden Angeboten wie dem Ratsinfosystem betrachten sowie einen Umsetzungsvorschlag enthalten.
Der Bericht wird dem Stadtrat bis zu dessen vorletzter Sitzung im Jahr 2017 zur weiteren Beratung zugeleitet.

Begründung:

In den Stadtratssitzungen entscheiden gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Bevölkerung über viele Belange, die das Leben in Weimar direkt und indirekt beeinflussen und folglich auch Auswirkungen für die Menschen in unserer Stadt haben. Dabei ist es unablässlich, dass die Stadtratssitzungen auch von Menschen, die aus verschiedensten Gründen nicht direkt zur Stadtratssitzung kommen können, verfolgt werden können. Zudem beziehen immer mehr Menschen einen großen Teil ihrer Informationen vorrangig aus dem Internet, auch für diese Menschen sollte es eine Zugangsmöglichkeit geben, um über die städtischen Entwicklungen und die Entscheidungen im Stadtrat informiert zu sein.
Um die Kommunalpolitik allen Bürgerinnen und Bürgern einfach zugänglich, verständlich und vor allem um getroffene Entscheidungen und die Diskussionen auf dem Weg dahin transparent darstellen zu können, ist die Nutzung digitaler Angebote ein unverzichtbares Mittel. Weimar sollte da anderen Thüringer Kommunen nicht nachstehen.