Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 04.12.2019

18.11.19 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 04.12.2019

Die Stadt Weimar versteht sich neben ihrer Stellung als Kulturstadt mit bedeutendem geschichtlichen Hintergrund auch als eine moderne Stadt. Stadtverwaltung, Stadtrat und Stadtgesellschaft wollen den digitalen Wandel gestalten, die Chancen der Digitalisierung nutzen und gleichzeitig die Risiken minimieren. Ein schneller und flächendeckender Ausbau der digitalen Infrastruktur ist deutschlandweit geplant und teilweise bereits in Umsetzung. 5G ist Mobilfunk der nächsten Generation und somit aus Sicht vieler der entscheidende Baustein für eine erfolgreiche Digitalisierung. Die Stadt spielt mit ihrer kommunalen Planungshoheit beim Ausbau der Netze eine besondere Rolle.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Oberbürgermeister:

1. Wie nimmt die Stadt Einfluss auf die konkrete Ausgestaltung des 5G-Netzes in Weimar?
2. Gibt es bereits ein "5G-Konzept" für die Stadt Weimar? Wenn ja:
   a) Wie viele Hotspots/Sendeanlagen im öffentlichen Raum sind darin vorgesehen?
   b) In welchem Zeitraum ist die Realisierung des Konzeptes geplant?
   c) Wenn nein: Wann wird ein solches Konzept vorliegen?
3. Inwiefern findet eine Kommunikation mit jenen statt, die Bedenken und Befürchtungen bezüglich gesundheitlicher Auswirkungen von 5G haben bzw. äußern und wie steht die Stadt Weimar zu diesen Sorgen von Bürger*innen?

[Antwort der Stadtverwaltung]