21.01.26 –

Anfragetext:

Um Kommunen beim Erhalt ihrer Infrastruktur und der Bewältigung von Zukunftsaufgaben zu unterstützen, hat die Landesregierung das kommunale Investitions-Programm aufgelegt. Aus diesem erhält die Stadt Weimar von 2026 bis 2029 jeweils 7,23 Millionen Euro zusätzlich. Bislang wurde nicht darüber beraten, wofür die Summen in Weimar ausgegeben werden sollen.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Oberbürgermeister:

1. Welche Maßnahmen sollen in 2026 aus dem Kommunalen Investitions-Programm des Landes finanziert werden?

2. Welche davon sind Maßnahmen, die bereits 2025 im Haushalt enthalten waren, aber nicht realisiert werden konnten?

3. Welche davon sind neue Maßnahmen?

4. Welche neuen Maßnahmen plant die Stadtverwaltung in den Folgejahren aus dem Kommunalen Investitions-Programm des Landes zu finanzieren?