Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 15.06.2022

01.06.22 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 15.06.2022

Weimar lebt von seiner Vielfalt: hier wohnen und arbeiten oder treffen sich Menschen, die unabhängig von Kultur, Herkunft, Religion, individuellen Einschränkungen, sexueller Orientierung, Geschlecht oder sozialem Status Wertschätzung und Respekt erfahren dürfen und müssen. Gerade im Hinblick auf sein geschichtliches Erbe ist die Stadt Weimar angehalten, sensibel in all ihren Handlungsfeldern zu agieren. Der Stadtrat beschloss 2005, der „Charta für den Schutz der Menschenrechte“ beizutreten. Die Charta dient der Stadtverwaltung als Leitlinie bei ihren Bemühungen, die Rechte der Menschen zu schützen und zu fördern. Dabei soll u.a. jede Form von Diskriminierung bekämpft werden.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat fragt deshalb den Oberbürgermeister:

    1. Wie viele Fort- und Weiterbildungen zu interkultureller Kompetenz und Antidiskriminierungs-Arbeit (Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, Klassismus, Ableismus, LGBTIQIA-Feindlichkeit usw.) fanden in den Jahren 2017-2021 für die Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung und der städtischen Eigenbetriebe statt und wie viele Mitarbeiter*innen aus welchen Abteilungen haben teilgenommen?
    2. Wie viele Beschwerden gab es zwischen 2017-2021 aufgrund diskriminierenden Verhaltens von Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung und Eigenbetrieben? Bitte jahresweise auflisten und Status der Bearbeitung vermerken.
    3. Welche Schlüsse zieht die Stadtspitze aus den Ergebnissen des Reports „Alltagsrassismus in Weimar 2021“ der unabhängigen Beschwerdestelle für von Rassismus Betroffene, die laut Rathauskurier (09/21, S. 8f.) von der Stadtverwaltung unterstützt wird?
    4. Welche Schritte unternimmt die Stadt, um rassistische Belästigungen, die nach Angaben von Betroffenen in den letzten Jahren deutlich zunahmen, in der Stadt zu bekämpfen?
    5. Wie funktioniert die institutionelle Zusammenarbeit und der Erfahrungsaustausch mit den beiden Weimarer Hochschulen und deren Antidiskriminierungsansätzen?

[Antwort der Stadtverwaltung lesen]