27.11.25 –

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 10.12.2025

Der ehrenamtliche Hochschul- und Studierendenbeirat der Stadt Weimar (HSB) hat zum Ziel, die Vertretung der studentischen Interessen auf lokaler Ebene zu gewährleisten, Vermittlung zwischen Studierenden und der Stadt zu betreiben sowie eine Schnittstelle zu Institutionen wie dem Studierendenwerk zu sein. Im Ratsinfosystem wurde die letzte Sitzung für April 2023 dokumentiert, auch wenn der Beirat noch im Januar 2025 tagte.

Die Fraktion fragt:

1. An welchen Daten fanden die letzten drei Sitzungen des Beirats statt und warum wurden diese nicht im Sessionnet dokumentiert?

2. Bis wann läuft die aktuelle „Legislatur“ des HSB?

3. Ist schon abzusehen, in welcher Stadtratssitzung der Beirat in neuer Form gewählt werden kann? Wann kann ungefähr die Konstituierung stattfinden?

4. Welches Potenzial erkennt die Stadtverwaltung, den Prozess und die Verantwortlichkeiten für Ernennung und Wahl von Mitgliedern sowie die Konstituierung des HSB zu vereinfachen und effizienter zu gestalten?

Antwort auf Frage 1: An welchen Daten fanden die letzten drei Sitzungen des Beirats statt und warum wurden diese nicht im Session.net dokumentiert?
Die letzten drei abgerechneten Sitzungen des Hochschul- und Studierendenbeirates fanden am 15.10.2024, 10.12.2024 und 30.01.2025 statt. Seit 30.01.2025 fand keine Sitzung mehr statt und wurde auch nicht abgerechnet. Alle Sitzungen, über die wir Kenntnis erhalten haben, wurden in das Ratsinformationssystem eingepflegt und entsprechende Sitzungsgelder abgerechnet.

Antwort auf Frage 2: Bis wann läuft die aktuelle „Legislatur“ des HSB?
Die konstituierende Sitzung des derzeitigen Hochschul- und Studierendenbeirates fand am 09.11.2023 statt. Somit endete zum 30.11.2025 die aktuelle Legislatur.

Antwort auf Frage 3: Ist schon abzusehen, in welcher Stadtratssitzung der Beirat in neuer Form gewählt werden kann? Wann kann ungefähr die Konstituierung stattfinden?
Bisher liegt dem Büro Stadtrat kein Vorschlag seitens des Hochschul –und Studierendenbei-rates für eine zukünftige Wahl und Legislatur vor. Der Vorschlag wurde per Email erneut abgefordert. Geplant ist in der Stadtratssitzung am 04.02.2026 den neuen Hochschul- und Stu-dierendenbeirat zu wählen. Eine Kommunikation mit dem derzeitigen Beirat stellt sich als sehr schwierig dar.

Antwort auf Frage 4: Welches Potenzial erkennt die Stadtverwaltung, den Prozess und die Verantwortlichkeiten für Ernennung und Wahl von Mitgliedern sowie die Konstituierung des HSB zu vereinfachen und effizienter zu gestalten?
Die derzeitige Kommunikation mit dem Hochschul- und Studierendenbeirat stellt sich als sehr schwierig dar. Die Erreichbarkeit ist nicht gewährleistet und Sitzungen werden erst sehr verspätet abgerechnet. Ebenso finden zahlreiche Wechsel in der Besetzung der Studierenden während der zweijährigen Legislatur statt.
Wünschenswert für die Stadtverwaltung wäre ein verlässlicher Ansprechpartner, über den die Sitzungstermine sowie auch die Nachbereitungen der Sitzungen erfolgen kann. Für eine Änderung der Prozesse in Bezug auf Ernennung und Wahl von Mitgliedern müsste diese in einer Änderung der Satzung des Hochschul- und Studierendenbeirates erfolgen.