27.10.25 –

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 05.11.2025

Die Stadtverwaltung plant die Errichtung eines P+R-Platzes an der Ettersburger Straße/Lützendorfer Straße.

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fragt dazu den Oberbürgermeister:

1. Mit wie vielen PKW, Bussen oder ggf. welchen anderen Fahrzeugen sind die vorhandenen P+R-Plätze am Klinikum, am Hauptfriedhof bzw. an der Marcel-Paul-Straße außerhalb der Zwiebelmarkt-Zeit jeweils durchschnittlich belegt?
2. Laut Presseberichten soll der Platz an der Marcel-Paul-Straße als P+R-Platz durch den Platz an der Ettersburger Straße ersetzt werden. Wie viele Standplätze für Pkw und insbesondere Busse plant die Stadtverwaltung daher für den beabsichtigten Platz an der Ettersburger Straße ein?
3. Der Platz an der Marcel-Paul-Straße dient auch regelmäßig dem Abstellen von Lastkraftwagen. Ist das auch für den Platz an der Ettersburger Straße geplant? Wenn nein, wie soll das verhindert werden?
4. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für den beabsichtigten P+R-Platz an der Ettersburger Straße?

Antwort auf Frage 1: Mit wie vielen PKW, Bussen oder ggf. welchen anderen Fahrzeugen sind die vorhandenen P+R-Plätze am Klinikum, am Hauptfriedhof bzw. an der Marcel-Paul-Straße außerhalb der Zwiebelmarkt-Zeit jeweils durchschnittlich belegt?
Die letzte Erhebung zur Auslastung von öffentlichen Parkplätzen datiert aus dem Jahr 2015. Nähere Untersuchungen dazu wird es dann wieder im Rahmen der nun anstehenden Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes geben.
Die Erhebung 2015 ergab:
für den Parkplatz Hauptfriedhof eine Auslastung von bis zu 30 % am Vormittag und 56% am Nachmittag,
für den Parkplatz Zum Hospitalgraben eine Auslastung von 50% am Vormittag und 30% am Nachmittag.
Die Anzahl der Stellplätze auf dem P&R – Platz „Zum Hospitalgraben“ hat sich seither von damals 175 Stellplätzen auf 122 Stellplätze verringert. Daher ist davon auszugehen, dass die prozentuale Auslastung mittlerweile deutlich höher liegt. Überdies weist die Entwicklung der Einnahmen aus den Parktickets auch auf eine gestiegene Nutzung in absoluten Zahlen hin. Zur Auslastung der P&R – Platzes Marcel-Paul-Straße liegen keine Daten vor.

Antwort auf Frage 2: Laut Presseberichten soll der Platz an der Marcel-Paul-Straße als P+R-Platz durch den Platz an der Ettersburger Straße ersetzt werden. Wie viele Standplätze für Pkw und insbesondere Busse plant die Stadtverwaltung daher für den beabsichtigten Platz an der Ettersburger Straße ein?
Wie bereits mündlich auf Nachfrage zur Anfrage 2025/142/F ausgeführt liegt für den P&R – Platz Ettersburger Straße bisher lediglich eine erste Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2020 vor. Danach könnten entsprechend der „Empfehlung für Anlagen des ruhenden Verkehrs (EAR)“ theoretisch 250 bis 300 Stellplätze für PKWs geschaffen werden. Als künftiger Stellplatz für Reisebusse gibt es mehrere Optionen, die sich in der Prüfung befinden. Von daher ist aktuell keine Aussage dazu möglich, ob und in welchem Umfang künftig an der Ettersburger Straße Abstellmöglichkeiten für Busse eingerichtet werden.

Antwort auf Frage 3: Der Platz an der Marcel-Paul-Straße dient auch regelmäßig dem Abstellen von Lastkraftwagen. Ist das auch für den Platz an der Ettersburger Straße geplant? Wenn nein, wie soll das verhindert werden?
Nein es sind keine Stellplätze für den LKW-Verkehr vorgesehen. Wie dies kontrolliert und unterbunden werden kann, muss in dem noch durchzuführenden Planungsprozess bewertet werden.

Antwort auf Frage 4: Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für den beabsichtigten P+R-Platz an der Ettersburger Straße?
Zum Projekt liegt derzeit nur eine Machbarkeitsanalyse vor. Diese ist Ausgangspunkt für die Erarbeitung einer Aufgabenstellung. Die verwaltungsintern abgestimmte Aufgabenstellung bildet die Grundlage für ein Planerauswahlverfahren, welches nach derzeitigem Kenntnisstand europaweit ausgeschrieben werden muss. Das Planerauswahlverfahren soll 2026 durchgeführt werden.