Anfragen und Anträge zur Stadtratssitzung am 21. Mai 25

07.05.25 –

Die Stadtverwaltung plant die Errichtung eines P+R-Platzes an der Ettersburger Straße/Lützendorfer Straße.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt dazu den Oberbürgermeister:

1. Wie ist der Stand der Planung des besagten P+R-Platzes?

2. Gibt es eine Baugrundanalyse, wenn ja, wo ist diese einsehbar, falls nein – warum gibt es keine?

3. Wie wird sichergestellt, dass die im Untergrund des Geländes verlaufenden Leitungen 1. während der Bauphase und 2. während des Betriebs des Parkplatzes nicht beschädigt werden?

4. Wie wird sichergestellt, dass im Falle einer Havarie an den Leitungen der Parkplatz schnellstmöglich teilweise oder vollständig geräumt und ggf. rückgebaut werden kann?

Antwort - Tiefbauamt

Frage 1: Wie ist der Stand der Planung des besagten P+R-Platzes?

Antwort:
Es liegt eine konzeptionelle Überlegung für eine mögliche Stellplatzanordnung aus dem Jahr 2020 vor. Eine Objektplanung für die Verkehrsanlage ist noch nicht beauftragt worden.
In 2025 soll das hierfür notwendige europaweite Planerauswahlverfahren begonnen werden.

Frage 2: Gibt es eine Baugrundanalyse, wenn ja, wo ist diese einsehbar, falls nein – warum gibt es keine?

Antwort:
Nein, ein Baugrundgutachten wurde noch nicht beauftragt, da dies i. d. R. parallel zu den ersten Planungsphasen der Objektplanung (Leistungsphase 1 bis 3 nach HOAI) erfolgt.

Frage 3: Wie wird sichergestellt, dass die im Untergrund des Geländes verlaufenden Leitungen 1. während der Bauphase und 2. während des Betriebs des Parkplatzes nicht beschädigt werden?

Antwort:
Im Rahmen der o. g. konzeptionellen Überlegungen aus dem Jahr 2020 sind bereits Leitungs-auskünfte bei den verschiedenen Versorgern eingeholt worden. Es liegen Gas-, Strom- und Trinkwasserleitungen auf dem geplanten Baugelände.
Im Zuge des im Weiteren notwendigen Objektplanungsprozesses sind die vorhanden Leitungslagen, wie bei jedem anderen Bauprojekt auch, zu berücksichtigen und die Planung ist mit den Belangen der jeweiligen Versorgungsträger abzustimmen und zu koordinieren.

Frage 4: Wie wird sichergestellt, dass im Falle einer Havarie an den Leitungen der Parkplatz schnellstmöglich teilweise oder vollständig geräumt und ggf. rückgebaut werden kann?

Antwort:
Dieser Sachverhalt muss im Zuge der Objektplanung mit den betreffenden Versorgern abgestimmt, koordiniert und dann entsprechend berücksichtigt werden.