Rede zum TOP Ö 4.1 "Grundstücksverkauf 'Im Merketale II' an die LEG Thüringen" - Drucksache 2020/301/V

Rede, Stadtratssitzung, 10.02.2021 Ann-Sophie Bohm, Fraktionsvorsitzende, für die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

10.02.21 –

Rede, Stadtratssitzung, 10.02.2021

Ann-Sophie Bohm, Fraktionsvorsitzende, für die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,

es ist mir eine besondere Freude, heute auch die Zuschauer*innen am Livestream zu Hause zu begrüßen. Es ist schade, dass es erst eine Pandemie brauchte, damit wir nun eine Übertragung haben, aber immerhin.

Ich spreche heute zu einem viel diskutierten Vorhaben: Dem Verkauf des Merketal II. Entgegen bis heute nicht korrigierten Presseberichten gehören der Stadt zwei Drittel der Fläche, ein Drittel gehört der Landesentwicklungsgesellschaft LEG. Vor diesem Hintergrund leuchtet ein Verkauf an die LEG nicht ein. Sicherlich, die Stadt braucht Geld. Doch deswegen dieses Filetstück an Boden zu verkaufen ist kurzsichtig. Solche Verkäufe gab es in den letzten Jahren zu Hauf. An einem Gleichnis lässt sich diese finanzpolitische Absurdität leicht verdeutlichen.

Nehmen wir an, wir haben eine Kuh, brauchen aber Geld. Verkaufen wir die Kuh, bekommen wir einmalig Geld, sitzen danach aber auf dem Trockenen. Nehmen wir jedoch etwas mehr Mühe auf uns, melken die Kuh und verkaufen die Milch, werden wir langfristig von den Erlösen profitieren. Die Stadt wird immer wieder Geld brauchen. Der Verkauf städtischer Liegenschaften ist keine nachhaltige Strategie der Geldbeschaffung. Finanzpolitischer klüger wäre es stattdessen, auf die eigene Entwicklung und Vermarktung zu setzen.

Wir beantragen daher, die Flächen im Merketal gemeinsam mit der LEG zu entwickeln und zu vermarkten – statt nur den Verkaufspreis zu kassieren kann die Stadt so an den Gewinnen der Vermarktung der erschlossenen Flächen teilhaben – eine doppelt rentierliche Investition. Ed bedeutet vielleicht etwas mehr Aufwand und Mühe. Doch der lohnt sich – wäre keine gewinnbringende Vermarktung zu erwarten, würde schließlich auch die LEG nicht kaufen wollen. Die Stadt sichert sich so nicht mehr Einnahmen, sondern kann das Wohngebiet auch zusammen mit der LEG, auf Augenhöhe und mit Mitsprache, entwickeln. Denn die größere Fläche im Merketal besitzen wir. Mit einem Verkauf würden wir nicht nur Einfluss, sondern vor allem Geld verschenken.

Ich appelliere daher an Sie, stoppen Sie den Verkauf des Merketals. Lassen Sie uns die Kuh anstatt sie zu verkaufen – sonst haben wir irgendwann keine Herde mehr. Lassen Sie Langfrist und Voraussicht entscheiden. Die Gelegenheit ist einmalig. Die Stadt ist nicht zu arm zum Geld verdienen – es fehlt schlicht der Wille.