Antrag: Finanzierung der Stiftung Weimarer Klassik auf zukunftssichere Füsse stellen

Beschlusstext:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, möglichst zeitnah in Verhandlungen mit Bund und Land einzutreten, um die Finanzierungsvereinbarung für die Klassik-Stiftung Weimar zu ändern. Dabei ist das Ziel, dass der Anteil des Bundes deutlich erhöht wird.

Der Anteil der Stadt Weimar sollte dementsprechend kurzfristig absolut sinken und im übrigen so festgelegt werden, dass er auch in mittelfristiger Perspektive relativ sinkt. Eine absolute Grenze von 2 Mio. als städtischer Anteil an der Klassikstiftung soll auch in mittelfristiger Perspektive festgeschrieben werden bzw. bleiben.

Der Oberbürgermeister unterrichtet den Stadtrat regelmäßig über die Ergebnisse.

Begründung:

Die Klassikstiftung ist die zweitgrößte Kulturstiftung in der Bundesrepublik. Ihr kommt eine ähnliche internationale Bedeutung zu wie der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Allerdings steht die Stiftung Preußischer Kulturbesitz auf anderen Finanzierungsstrukturen, der Bund trägt dort 75% der Kosten. Land und Kommune (in Berlin zusammenfallend) tragen einen deutlichen geringeren Anteil an den Kosten als bei der Klassikstiftung.

Die Stadt Weimar hat wahrscheinlich die höchste Kulturquote (Anteil der Kulturausgaben am Verwaltungshaushalt) unter den Thüringer Kommunen. Angesichts der notwendigen Kürzungen im Landeshaushalt, was auch den Weimarer Stadthaushalt in den nächsten Jahren belasten wird, ist eine Neujustierung der Finanzierung der Klassikstiftung notwendig.

Dies gilt um so mehr vor dem Hintergrund dessen, dass die Stadt Weimar die Kosten für die Gestaltung des Umfeldes des neuen Bauhausmuseums allein schultern muss. Unter diesem Gesichtspunkt ist eine kurzfristige Entlastung der Stadtkasse notwendig.

Wir wollen über eine kurzfristige Entlastung der Stadt bei der Finanzierung der Klassikstiftung eine indirekte Beteiligung der anderen Träger der Stiftung (Bund und Land) an den "Nebenkosten" des Museumsbaus erreichen. Bund und Land sollten das Engagement der Stadt für das Bauhausmuseum, das internationale Bedeutung erlangen wird, hierdurch würdigen.