Einer jüngst beantworteten Kleinen Anfrage im Landtag ist zu entnehmen, dass für die Jahre 2010 und 2011 je 300.000 Euro als Regionalbudget für die Impulsregion Erfurt-Weimar-Jena aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ zur Förderung des Ausbaus der wirtschaftsnahen Infrastruktur durch das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur ausgereicht werden sollten. Jedoch wurden für 2010 nur 187.941,69 € ausgezahlt, bis 30.09.2011 waren für 2011 noch keine Mittel ausgezahlt worden.

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fragt daher an:

1. Welche Ausgaben sollten durch die 300.000 Euro Fördermittel in den Jahren 2010 bzw. 2011 finanziert werden?
2. Welche Ausgaben sind in 2010 nicht angefallen, bzw. wurden wie anderweitig finanziert?
3. In welcher Höhe sind die Mittel für 2011 wann abgerufen worden? Wenn nicht in voller Höhe: Welche Ausgaben sind in 2011 nicht angefallen, bzw. wurden wie anderweitig finanziert?
4. Welchen finanziellen Beitrag hat die Stadt Weimar 2010 und 2011 für die Impulsregion erbracht?