In der Stadtratssitzung vom 26. September wurde im Rahmen der Anfrage DS-Nr. 157/2012 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf Nachfrage den Anfragenden mitgeteilt, dass für die Planung des Bauhausmuseums ein Baugenehmigungsverfahren favorisiert werde.

Nach Pressemeldungen soll nun doch der von Bündnis 90/DIE GRÜNEN mehrfach geforderte Bebauungsplan erstellt werden. Die Fraktion begrüßt das außerordentlich.

Aus diesem Anlass fragt die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Stadtverwaltung an:

1.      Wann wird der Bebauungsplan dem Stadtrat zum Aufstellungsbeschluss vorgelegt?

2.      Wie sieht der weitere Zeitplan zum Verfahren aus (u.a. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit)?

3.      Wann wird das Verfahren abschließbar sein und der Bebauungsplan somit Rechtskraft erlangen?

4.      Welches Gebiet wird der Bebauungsplan voraussichtlich umfassen? (Bitte verbale Beschreibung im Vortrag bzw. detaillierte Skizze in der schriftlichen Antwort)

5.      Welche Tatsachen haben sich vom 26.09.-25.10. ergeben, die ein Umdenken der Stadtverwaltung weg vom Baugenehmigungsverfahren hin zum Bebauungsplan bewirkten?