Anfrage zur Sanierung des Schwanseebades

Mit der DS 208/10 hat der Stadtrat beschlossen, eine Sanierung des Schwanseebades als konventionelle Freibadanlage anzustreben. Die DS bewertete die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN allerdings als unzureichend und teilweise tendenziös. Deswegen hat die Fraktion mit der Anfrage DS 222/10 versucht, grundlegende und der DS 208/10 möglicherweise zugrundelegende Daten zu erfragen. Leider noch nicht mit ausreichendem Erfolg.

In der Sitzung des Stadtrates am 17.11.2010 hat Bürgermeister Schwind Ausführungen zur Thematik gemacht. U.a. bemerkte er, daß der Freistaat Thüringen Bäder mit biologischer Klärung prinzipiell nicht fördern würde.

Eine Kleine Anfrage zur Thematik im Landtag erbrachte jedoch teilweise auch andere Aussagen.

Aus den vorstehenden Ausführungen geht hervor, daß die Thematik nicht ausreichend geklärt ist.

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fragt daher an:

1. Offenbar hat die Stadt Weimar nach 2008 nicht wieder beim Freistaat wegen einer Förderung des Schwanseebades als Bad mit biologischer Klärung vorgesprochen. Wann genau hat die Stadt Weimar beim Freistaat wegen einer potentiellen Förderung der Sanierung des Schwanseebades als sogenanntes konventionelles Bad angefragt?
2. Worauf beruht die Erkenntnis des Bürgermeisters, daß ein Bad mit biologischer Klärung seitens des Freistaates prinzipiell keine Förderung erhalten würde?
3. Teilt die Stadtverwaltung die Einschätzung der Landesregierung, daß die Folgekosten für ein konventionelles Bad höher sein werden? Wenn ja, welche Schlußfolgerungen zieht sie insbesondere hinsichtlich der Haushaltslage der Stadt Weimar? Wenn nein, warum nicht?
4. Wieviele Nutzerinnen und Nutzer hatte das Schwanseebad (Freibad) in 2008, 2009, 2010? Für welche Zahl von Nutzerinnen und Nutzern erfolgt die Planung der Sanierung?
5. Wie ist der aktuelle Stand der Planung?