Auswirkungen der Änderung der Thüringer Eigenbetriebsverordnung

Die bisherige Thüringer Eigenbetriebsverordnung läuft zum 31.12.2011 aus. Eine neue Verordnung soll zum 01.01.12 in Kraft treten.

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fragt den Oberbürgermeister dazu an:

1. Welche Auswirkungen wird die neue Verordnung auf die Eigenbetriebe haben?
2. Wie und wann werden die notwendigen Anpassungen realisiert?