Anfrage zum Verkehrsverbund/Verbundtarif Mittelthüringen

Beschlusstext:

In der Sitzung des Stadtrates im März 2009 wurden mit den DS 003 und 003a richtungsweisende Beschlüsse gefaßt. Mit dem neuen Fahrplan der Deutschen Bahn soll nun im Dezember 2010 der Verbundtarif Mittelthüringen erweitert werden. Die Verhandlungen dazu sind demzufolge abgeschlossen, zumindest weit fortgeschritten.

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fragt daher den Oberbürgermeister an:

1. In Nr. 2 der DS 003a/09 wurde der Oberbürgermeister gebeten, sich für alternative Organisationsformen des Verbundes einzusetzen. Wird dies umgesetzt, wenn ja, wie? Wenn nein, woran scheiterte z.B. die Errichtung eines Zweckverbandes oder anderer denkbarer Organisationsformen?
2. Weiterhin wurden in Nr. 3 derselben DS vielfältige Rahmenbedingungen benannt. Welche werden davon umgesetzt mit der Erweiterung des Verbundtarifes? Welche nicht, und warum nicht?
3. Wann erhält der Stadtrat den unter Punkt 4 der DS 003a/09 angefragten Bericht?
4. Welche Maßnahmen muß die Stadt Weimar im Rahmen der Erweiterung des Verbundes ergreifen?
5. Am 8. März d.J. fand in Jena eine Konferenz von Kommunen zur Saalebahn statt. Hat Weimar daran teilgenommen? Wenn ja, wer war der städtische Vertreter und was waren die wesentlichen Ergebnisse der Konferenz?