Anfrage zu Eingemeindungen & Kreisfreiheit

Beschlusstext:

Nach jüngsten Pressemeldungen will das Land laut Innenminister Huber „nicht-tragfähige Strukturen" auf Dauer nicht alimentieren. Er spielt damit auf Eisenach und Suhl an, die kleinsten kreisfreien Städte Thüringens, beide hoch verschuldet und kaum in der Lage, einen ausgeglichen Haushalt vorzulegen. Um Eisenach laufen schon Verhandlungen, Suhl wird wohl mehr nicht lange einen Landkreis auskommen.

Die nächstkleinere Kreisfreie Stadt in Thüringen, bezogen auf die Einwohnerzahl, ist dann Weimar. Da auch hier die Schwierigkeiten zunehmen, einen ausgeglichenen Haushalt zu erstellen und auf Dauer leistungsfähig zu sein, zunehmen, müsste Weimar wachsen oder sich einkreisen lassen.

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fragt daher den Oberbürgermeister an:

1. Mit welchen Umlandgemeinden wurden seit 2008 mit welchen Ergebnissen Gespräche zu einem Zusammenschluß geführt?
2. Welche anderen Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung, damit Weimar groß genug werden kann, um auf Dauer selbständig leistungsfähig zu sein?
3. Gab es Gespräche mit dem Innenministerium und/oder dem Landkreis Weimarer Land zu einer Einkreisung Weimars? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
4. Unter welchen Bedingungen, insbesondere mit Hinblick auf den städtischen Haushalt, würde die Stadtverwaltung die Aufgabe der Kreisfreiheit Weimars anstreben?