Anfrage zur Rückabwicklung der kommunalisierung von Landesaufgaben

Unter der Landesregierung Althaus' wurden im Rahmen einer sogenannten Behördenreform Umwelt- und Versorgungsämter aufgelöst. Einen großen Teil der Aufgaben mussten in dessen Folge die Landkreise und kreisfreien Städte, eben auch Weimar, übernehmen. Nach Pressemeldungen denkt Innenminister Huber nun darüber nach, dies wieder rückgängig machen zu wollen.

Aus diesem aktuellen Anlaß fragt die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN den Oberbürgermeister an:

• Welche Vorteile und welche Nachteile hatte die Übernahme der Aufgaben für die Stadt Weimar (u.a. inhaltlich, personell, finanziell)?
• Welche Auswirkungen hätte eine Rücknahme der Abwicklung der Ämter für Weimar?
• Wie beurteilt daher die Stadt diese Überlegungen?