Mit der Drucksache 208/2010 soll der Stadtrat eine Grundsatzentscheidung zu einer Sanierung des Schwanseebades treffen. Jedoch fehlen wichtige Informationen für eine qualifizierte Entscheidung der Drucksache. Auch das Rechnungsprüfungsamt hat in seiner Stellungnahme angemerkt, das Unterlagen über die wirtschaftlichste Lösung, die Kosten entsprechend DIN 276 sowie Angaben zu den Folgekosten vorzulegen seien.

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fragt daher den Oberbürgermeister an:

• Auf welchen Grundannahmen und Rahmendaten, wie Besucherzahlen u.a. basieren die Vorplanungen und Gutachten für die Sanierung des Schwanseebades?
• Wie hoch wären die Realisierungskosten entsprechend DIN 276 für die konventionelle Lösung der Klärung unter Nutzung der Chlorchemie, wie hoch für eine biologische Klärung des Badewassers? Auf welcher Grundlage basieren diese Zahlen?
• Wie hoch wären die jährlichen Folgekosten einer konventionellen Klärung, wie hoch für eine biologische Klärung und wie setzen sich die Kosten im Einzelfall zusammen?
• Wann wurde der Fördermittelgeber zuletzt mit welchem Inhalt angefragt und was war die Antwort?