Anfrage zum Zwiebelmarkt

Lt. Pressemeldungen soll dieses Jahr am Zwiebelmarktwochenende das Mitführen von Glasflaschen in der gesamten Innenstadt untersagt werden. Ebenso wird ein Verbot des Verkaufs von Getränken in Gläsern erwogen. Als Begründung wird die Eindämmung von Glasbruch auf dem Zwiebelmarkt angegeben.

Aus diesem Anlaß fragt die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN den Oberbürgermeister an:

1. Welche Maßnahmen zur Reduzierung des Glasbruches beim Zwiebelmarkt hat die Stadtverwaltung in den letzten fünf Jahren ergriffen und mit welchem Erfolg?
2. Welche Maßnahmen zur Reduzierung des Müllaufkommens beim Zwiebelmarkt hat die Stadtverwaltung in den letzten fünf Jahren ergriffen und mit welchem Erfolg? Welche Maßnahmen wurden ggf. erwogen und warum nicht ergriffen?
3. Wird es neben Polizei und städtischen Bediensteten weitere Ordnungskräfte für den Zwiebelmarkt geben? Wenn ja, wer stellt diese und wieviele und wie erfolgt die Finanzierung? Welche Befugnisse werden diese haben?
4. Wird es in der Regelzone der Allgemeinen Verfügung möglich sein, in den bestehenden festen Handelseinrichtungen weiterhin Getränke in Glasflaschen zu verkaufen und zu erwerben? Wenn nein: Wie wird den betroffenen Gewerbetreibenden in der Innenstadt dieses Verkaufsverbot mitgeteilt? Wie wird den betroffenen Innenstadtbewohnern das Einkaufsverbot mitgeteilt? Wie soll das Verbot bei beiden Gruppen durchgesetzt werden?