Anfragen und Anträge, 09.04.2014

09.04.14 –

Der Stadtrat beschließt:

Die Beleuchtung im Weimarhallenpark soll prinzipiell zwischen 6 und 24 Uhr angeschalten sein, soweit die natürlichen Lichtverhältnisse nicht für ausreichend Beleuchtung sorgen.Der Oberbürgermeister ist angehalten, dies möglichst schnell zu veranlassen. Die finanziellen Mittel hierfür werden aus der Haushaltsposition UA 58000/Gr. 51400 (Unterhalt Park) entnommen.

Begründung:

Es ist eine grundsätzliche Aufgabe der Politik, den Menschen in ihrem Wirkungsbereich Schutz und Sicherheit zu bieten. Dabei gilt dies insbesondere für diejenigen, die dies noch weniger selbst tun können und dazu gehören noch einmal ganz besonders Kinder. Deren Weg zur Schule sollte nicht durch Energieeinsparnahmen unabsichtlich, aber dennoch unverantwortlich, gefährdet werden. An dieser Stelle gilt es im Detail diesen Schutz zu gewähren, was zudem hier auch noch durch eine vergleichsweise einfache Maßnahme geschehen kann. Zudem dient dies auch dazu, den Park als Aufenthalts- und Erholungsort für den lokalen wie touristischen Fußverkehr attraktiver zu gestalten.

Die zur Finanzierung vorgesehene Haushaltsposition wurde mit der Übernahme eines Änderungsantrages während der Haushaltsberatungen erhöht.

Abstimmung SRS am 24.09.2014:

Zustimmung - Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 3