Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 29.09.2021

17.09.21 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 29.09.2021

Die Fördermittellandschaft für Kommunen ist komplex und die Beantragung von Zuwendungen ein umfangreicher vielstufiger Prozess - von der Kenntnisnahme von neu erschienenen Förderprogrammen über die Prüfung der aktuellen Relevanz für die Kommune und des langfristigen Eigenmittelbedarfs, über die Antragstellung selbst und schließlich die Projektdurchführung bis hin zur Abrechnung sind viele Ämter an der Bewertung und Ausführung beteiligt. Dabei muss oft schnell reagiert werden, denn viele Fördermittelgeber*innen setzen knappe Antragsfristen. Sind Mittel erfolgreich eingeworben, steht die Kommune vor der großen Herausforderung, Umsetzungsstrukturen zu schaffen und eine ordnungsgemäße Abwicklung der Maßnahmen sicherzustellen. In Zeiten klammer Kassen können Fördermöglichkeiten womöglich nicht immer ausgeschöpft werden, nicht zuletzt, weil das Personal fehlt. Aber gerade dann wären diese Mittel umso wichtiger für die Realisierung kommunaler Vorhaben.

Vor diesem Hintergrund fragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Oberbürgermeister:

    1. Wie ist in der Stadt Weimar derzeit die Beantragung von Fördermitteln organisiert? (Bitte einen Kurzabriss über das Standardverfahren geben.)
    2. Verfügt die Stadt Weimar über ein zentrales Fördermittelmanagement? Wenn ja, seit wann und in welchem Amt ist es angesiedelt? Wenn nein: wurde darüber bereits nachgedacht?
    3. Steht die Stadt Weimar im Erfahrungsaustausch mit anderen Kommunen, die ein ausgewiesenes Fördermittelmanagement betreiben, oder soll dieses künftig angestrebt werden?