27.10.25 –

Anfrage: Empfänger*innen von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach SGB II (Bürgergeld)

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll es Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht. Auch das Bundesverfassungsgericht bestätigte im Jahr 2019: die SGB II-Zahlungen müssen existenzsichernd sein. Doch viele Menschen, die Bürgergeld beziehen, führen noch immer eine Existenz am Rande der Gesellschaft und werden stigmatisiert. Dabei haben viele mit Vermittlungshemmnissen und schwerwiegenden Problemen zu kämpfen.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt daher den Oberbürgermeister:

1. Wie viele Personen bekamen 2020-2025 in Weimar Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts? (Bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln, je zum Stichtag 30.6)

2. Wie viele davon waren jeweils unter 15 Jahre alt? (Bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln, je zum Stichtag 30.6.)

3. Wie viele davon waren über 15-Jährige, die noch die Schule besuchen, eine Ausbildung oder ein Studium absolvieren? (Bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln, je zum Stichtag 30.6.)

4. Wie viele davon sind Berufstätige, deren Einkommen aus der Erwerbsarbeit nicht ausreichend ist (sog. „Aufstocker“)? (Bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln, je zum Stichtag 30.6.)

5. Wie viele der unter Nummer 1 aufgeführten gelten als erwerbsfähig, können aber beispielsweise aufgrund der Pflege von Angehörigen oder gesundheitlichen Beeinträchtigungen keiner Erwerbsarbeit nachgehen? (Bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln, je zum Stichtag 30.6.)