Anfragen und Anträge, Anfrage der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar, eingereicht zur Stadtratssitzung am 09.11.2016

27.10.16 –

Anfrage der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar, eingereicht zur Stadtratssitzung am 09.11.2016

Seit dem Sommer 2015 bis heute sind ca. 950 geflüchtete Menschen als Schutzsuchende nach Weimar gekommen. Am Anfang war es das Wichtigste, sie aufzunehmen, sie zu beraten und sie zu betreuen. Staatliche und gemeinnützige Institutionen sowie viele ehrenamtliche Helferinnen und Helfer haben dabei Großartiges geleistet. Aber inzwischen leben viele dieser Menschen, vorwiegend aus Syrien, Irak und Afghanistan bei uns als unsere Nachbarn, sie absolvieren Sprachkursen und/oder bemühen sich um Arbeit. Und dennoch brauchen sie weitere Unterstützung, dass ihre Integration in unsere Gesellschaft gelingt.

Vor diesem Hintergrund fragen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

1. Hat die Stadt Weimar ein Integrationskonzept für anerkannte Schutzsuchende? Wenn nein – warum nicht? Wenn ja, wo und wie kann es die Öffentlichkeit einsehen?

2. Nach welchem Konzept/Plan bzw. nach welchen Vorgaben werden die geflüchteten Menschen in Weimar integriert? Welchen Einfluss haben die Vorgaben auf die tägliche Verwaltungsarbeit?

3. Wie wird den anerkannten Schutzsuchenden die Teilhabe an allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens ermöglicht?

4. Welche Unterstützung gibt es bei der Integration in Ausbildung und Arbeit?

5. Wem/welcher Stelle der Verwaltung obliegt im Moment die Planung und Koordination der genannten Integrationsaufgaben?

[Antwort der Stadtverwaltung]