Rathauskurier, Ausgabe 19/2014, 11.10.2014Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

06.10.14 –

Rathauskurier, Ausgabe 11.Oktober 2014

Die Wiederinbetriebnahme der Beleuchtung des Nordweges im Weimarhallenpark, die der Stadtrat jetzt auf unseren Antrag beschlossen hat, wird 3.000 Euro kosten. Das ist zum Glück keine Maßnahme, die den Haushalt der Stadt wesentlich belasten wird.

Andere Belastungen sind dagegen längst real. Das Haushaltsjahr 2013 war das schlechteste seit langem: Ein nachlässig aufgestellter Haushaltsplan, zu spät beschlossen und schlecht umgesetzt, führte zum Verbrauch aller Rücklagen und weiterhin zu 1 Mio. Euro Überziehung. Diese Million muss 2014 zusätzlich eingespart werden.

Unsere Stadt schlittert in eine Haushaltskrise. Und die ist wesentlich hausgemacht. Wegen anstehender Wahlen wurden in den letzten Jahren notwendige Entscheidungen verschoben oder Veränderungen gescheut. Die Stadtspitze ist hier vor allem in der Pflicht – wo ist das Personalentwicklungskonzept oder eine Aufgabenbeschreibung, wo bleiben z.B. Ideen für das mon ami? Bei der Klassikstiftung muss endlich der Bund mehr in die Pflicht genommen werden, beim DNT das Land. Es gilt, Standards zu diskutieren und trotzdem die Sanierung von Kitas, Schulen, Sporthallen und Straßen voranzutreiben und Mittel für Kulturförderung oder Spielplätze zu organisieren.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich dieser Verantwortung. Die anlaufenden Diskussionen zum Haushalt der Stadt 2015 werden das zeigen.

Für die Fraktion: Andreas Leps