Klappe, die zweite: von Spamfiltergut und Überspringen der Wirkungskreise - und trotzdem noch einmal: "Klammheimliche Baugenehmigung für Einkaufszentrum in der Stadt und unklare Verkehrsfrage" Rathauskurier, Ausgabe 12/2016, 18.06.2016 - UpdateBeitrag der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

10.06.16 –

Rathauskurier, Ausgabe 12/2016, 18.06.2016
Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fri, 10 Jun 2016 14:42:01

Soeben wurden wir vom Oberbürgermeister Herrn Wolf informiert, dass unser geplanter Beitrag für den kommenden Rathauskurier (Ausgabe 12/2016, 18. Juni 2016) im Spamfilter hängengeblieben sei.
Zudem hätten wir uns mit unserer Meinung über den sog. "übertragenen Wirkungskreis" hinausbegeben - so dass unser Beitrag für die nächste Ausgabe neu verfasst werden müsse.
Hier ist also, angesichts der besonderen Situation, unser neuer Artikel (es war schliesslich bereits Redaktionsschluss):

"Liebe Leserinnen und Leser,

eigentlich sollte an dieser Stelle ein Beitrag über den geplanten großflächigen Einzelhandel an der Damaschkestraße/Erfurter Straße und das dazugehörige Verkehrskonzept erscheinen.
Dieser Beitrag ist aus verschiedenen Gründen jedoch für einen Abdruck nicht in Frage gekommen. Eine Begründung hierfür lautete, dass wir Stadträte nicht über den so genannten "übertragenen Wirkungskreis" - also zum Beispiel Straßenverkehrsangelegenheiten - zu befinden hätten, somit auch nicht darüber schreiben könnten.

Diese Zwangsjacke, in der die Stadtratsfraktionen offenbar stecken, erscheint uns als Grüne Fraktion nicht angemessen. Unser grundgesetzlich verbrieftes Recht auf Meinungsfreiheit sehen wir hier beschnitten. Wer den Artikel dennoch lesen möchte, findet ihn hier unter www.gruene-weimar.de

Für die Fraktion: Andreas Leps/Jan Kreyßig"

P.S. Wir bitten die Pressestelle der Stadt Weimar hiermit darum, die Fraktionen bzw. deren Geschäftsstellen zeitnah zum Gespräch einzuladen, um die Zusammenarbeit zu verbessern und zu erfahren, "was geht" und "was nicht"...