Anfragen und Anträge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Stadtratssitzung am 24.10.2018 Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 19.10.2018

19.10.18 –

Anfragen und Anträge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Stadtratssitzung am 24.10.2018

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 19.10.2018

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat für die Oktobersitzung einige Anfragen neu in den Weimarer Stadtrat eingebracht.

In ihrer Anfrage zur Beleuchtung und Verkehrssicherheit der Bahnunterführung Ettersburger Straße bewerten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Zustand der Anlage für alle Verkehrsteilnehmer*innen als unzureichend. „Die Bahnunterführung wird von vielen Weimarer*innen als unattraktiv und unsicher eingeschätzt - dies erhöht auch die Trennungswirkung der Bahnlinie zwischen Kernstadt und Weimar-Nord“, sagt Fraktionsvorsitzender Andreas Leps. „Wir wollen von der Stadtverwaltung wissen, wann eine hinreichende und moderne Beleuchtung installiert wird, die auch vor allem für Nichtmotorisierte höchstmöglichen Schutz bedeutet.“ Weitere Fragen betreffen die Veränderung der Verkehrsführung für mehr Sicherheit der Radfahrer*innen und die mögliche Nutzung der Bahnbrücke über die Ettersburger Straße. [Anfrage lesen]

Mit der Verkehrssicherheit befasst sich auch die Anfrage zu Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Goetheplatz. Der jüngste Unfall mit Personenschaden in der ersten Septemberhälfte ist zwar trauriger aber nicht alleiniger Anlass zu den Fragen. „Der Gefährdungsgrad zwischen den haltenden Bussen und dem weiter über den Platz rollenden Individualverkehrs ist sehr hoch,“ kritisiert Andreas Leps. „Der Straßenraum hinter den stehenden Bussen ist unübersichtlich und als zentraler Umsteigeplatz zum Teil sehr beengt, so dass laufend kritische Situationen entstehen. “ Die Fraktion fragt die Stadtverwaltung nach Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Goetheplatz insbesondere für die dort zahlreich umsteigenden Schulkinder. [Anfrage lesen]

Unsere Stadt hat erfreulich viele Gäste, wie gerade auch jetzt wieder zum Zwiebelmarkt zu sehen – das veranlasst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Kenntnisstand der Stadtverwaltung zu den Gästeunterkünften in Weimar zu fragen. Dazu Stadträtin Sigrun Lüdde (Wirtschafts- und Tourismusausschuss): „Wir möchten wissen, ob Wohnungen, die zuvor als Wohnungen vermietet wurden und die nun als dauerhaftes Beherbergungsangebot gelten können, womöglich dem Weimarer Wohnungsmarkt als Wohnraum entzogen werden.“ Außerdem interessieren die Fraktion statistische Erhebungen zu diesen Ferienwohnungen, darunter auch Angaben zum Gewerbestatus und zur städtischen Lage. [Anfrage lesen]

Eine vierte Anfrage betrifft die E-Mobilität in Weimar. Die bündnisgrüne Fraktion sieht zwischen Weimar und der Stadt Wiesbaden eine gute Vergleichbarkeit aufgrund der topografischen Lageparameter wie Kessellage und Höhenniveau. Deshalb fragt sie die Stadtverwaltung, ob und wann Weimar, ähnlich wie Wiesbaden, die kommunale Stadtbusflotte auf Elektroantrieb umstellen wird. Mit der Nutzung von Förderprogrammen von Land und Bund wären derzeit hohe Förderquoten dafür möglich, ist die Fraktion überzeugt. Eine Umstellung sämtlicher Fahrzeuge der Weimarer Verkehrsbetriebe auf Elektroantriebe wäre nicht nur beispielgebend, sondern auch ein Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität. „Und um zu sehen, wo die Stadtverwaltung mit diesem wichtigen Thema steht, möchten wir zudem genau beziffert wissen, wieviele Busse mit welchem Antrieb seit 2016 neu angeschafft wurden, “ so der Fraktionsvorsitzende abschließend. [Anfrage lesen]