Rathauskurier, Ausgabe 03/2015, 07.02.2015Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

03.02.15 –

Weimar geht es gut? Ja. Aber das Geld ist alle? Wieder ein Ja. Das Jahr 2013 schloss mit rund einer Mio. und 2014 mit deutlich über drei Mio. Euro Defizit ab.

Weil manche Entscheidungen vom Oberbürgermeister und vom Stadtrat in den vergangenen Jahren zu oft zu spät oder gar nicht getroffen wurden, stehen wir heute so da, wie wir stehen: Es kann so nicht weitergehen. Es können nicht alle gleichzeitig Opposition im Stadtrat sein. Es war und ist notwendig, Verantwortung für unsere Stadt zu übernehmen.

Dieser Verantwortung haben wir uns gestellt. Wir haben nach der Kommunalwahl mit allen anderen Fraktionen Gespräche zur Bildung einer stabilen Gestaltungsmehrheit geführt. Eine hat die Zusammenarbeit abgelehnt, einer anderen fehlte der dritte Partner. Acht Monate nach der Stadtratswahl wurde schließlich am 21.01.15 der Koalitionsvertrag zwischen der CDU, dem weimarwerk Bürgerbündnis und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterschrieben.

Die erste Aufgabe, der wir uns zusammen stellen, ist es den Haushalt der Stadt ins Lot zu bekommen. Wir werden alle Positionen prüfen, von Personal, Investitionen und Mieten bis zu Gebühren und Zuschüssen. Manche unschönen Entscheidungen müssen dabei getroffen werden. Mit dem beitragsfreien Kita-Jahr anzufangen, war die Idee der Verwaltung und des OB. Dabei ist die Haushaltssanierung für uns aber nur Mittel zum Zweck, nämlich wieder Möglichkeiten zur Gestaltung der Stadt zu eröffnen.

Für die Fraktion: Andreas Leps